30.10.11
In sieben Bundesländern standen im Jahre 2011 folgende Wahlen an: vier Landesparlamente, zwei Bürgschaftswahlen und eine Wahl zum Abgeordnetenhaus, wie wir im Januar hier auch berichtet hatten. Selbstverständlich hat sich an dem Geschachere um verschiedene Modelle in den Parlamenten leider weiterhin nichts verändert, auch wenn es zumindest eine Überraschung gab: der Einzug der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus.
18.10.11
Noch vor einigen Wochen stimmten Politiker in den angeschlagenen Mitgliedsstaaten der EU über neue Sparpakete ab, gewährten laut einem Rott und Meyer Interview mit Dirk Müller alias Mr. Dax zwei europäischen Banken heimlich Nothilfen. Jene politische Landschaft steht nun scheinbar hinter dem Volk, möchte sich für das Wohlergehen aller Bürger einsetzen und den Banken Einhalt gebieten.
14.10.11
Der Zweite Weltkrieg hat schließlich sein Ende gefunden. Darf die Welt befreit aufatmen? Die Geschichte zeigt es uns, wenn wir denn bereit dazu sind, rückblickend zu erkennen.
23.09.11
Die Historie der Steuereintreibung hat schon vor über fünf Tausend Jahren ihren Beginn gehabt, weil in einer Keilschrift zu lesen ist: “Du kannst einen Fürsten lieben, Du kannst einen König lieben, aber der Mann, den Du fürchten mußt, ist der Steuereinnehmer.” Und so dürfen wir uns auch nicht weiter verwundern, daß der Adel, die Könighäuser, die übers Volke Herrschenden ihre Macht im Steuereintreiben ausbauten.
22.09.11
Die Wahl in Berlin am 18.09.2011 verdeutlichte einmal mehr, warum kleine Parteien kaum Wählerstimmen erhalten: Zwischen eigenen Profilierungswünschen vieler Mitglieder sowie der altbekannten Parteiprofilneurose spiegelt sich eine gewisse Angst vor dem Versagen wider. Infolgedessen überspielen Vorsitzende kleiner Parteien oftmals diese Unsicherheit, in dem sie ebenso wie alle etablierten Parteien der staatlichen Norm frönen.
12.09.11
Auch bei der Berlin-Wahl am kommenden Sonntag manipuliert der vom Bundesinnenminister gesteuerte Wahl-O-Mat die Wähler.
09.09.11
In wenigen Tagen findet das Superwahljahr 2011 in Deutschland sein Ende, wobei die möglichen und unmöglichen Konstellationen der verschiedenfarbigen Regierungsparteien in den Länderparlamenten ohnehin kalkulierbar waren, auch ohne Experten des demographischen Wahlverhaltens, es genügt da vollkommen der gesunde Menschenverstand.
28.08.11
20.07.11
Etwas sehr Bemerkenswertes am Wirbel um Wikileaks ist bisher untergegangen. Laut „ARD-Deutschlandtrend“ kritisieren angeblich 53% der Befragten, „daß es eine Plattform wie WikiLeaks gibt, die regelmäßig vertrauliche Dokumente im Internet veröffentlicht.“ Und angeblich 65% der Befragten finden, vertrauliche Berichte wie jene von US-amerikanischen Diplomaten sollten geheim bleiben.“ Kann das stimmen? Sind wir eine Schafherde, die nicht wissen will, welche Wölfe im Schafspelz unter ihnen leben?
17.07.11
Politische Macht kennt gar keine Grenzen, das sollte uns spätestens nach der Posse am Zaun des Bundeskanzleramtes mit dem damaligen Juso-Vorsitzenden Gerhard Schröder zur Gewissheit geworden sein, der ja bekanntlich es tatsächlich schaffte, siebter Bundeskanzler zu werden. Parallel zu seinem Amtsantritt als Juso-Vorsitzender im Jahre 1978 zeichnete sich bereits ein möglicher Zusammenschluß verschiedener Parteien und Wahlbündnisse aus der Anti-Atomkraft-Bewegung, der Ökologiebewegung, der linksorientierten Alternative und Bunte Listen besonders in Großstädten ab. In seinem Bundesland Niedersachsen trat die Grüne Liste Umweltschutz an.
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