Tag: fdp

Karriere-Ende für FDP-“Ghetto“-Lindner?

06.04.12

Malen mit Wasserfarben entpuppt sich als politische Einbahnstraße

25.03.12 Hurra, wir malen mit  Wasserfarben. Das macht Spaß, und zwar für Jung und Alt. Unter „jung“ verstehen wir hierbei dennoch politisch interessierte Menschen, die ihre Pubertät wenigstens schon überstanden haben, denn innerhalb dieses Reifeprozesses wären sie ohnehin „abgelenkt“. Und bei allen anderen wird einfach mal ein parteipolitisches Allgemeinwissen vorausgesetzt.

Trotzige Haltung des Dirk Niebel nimmt unerträgliche Ausmaße an

13.11.11 Als am 28. Oktober 2009 der ehemalige Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel,  das Amt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übernahm, da ahnte kaum jemand, was da alles in diesem Ministerium sich ändern würde. Neue Besen kehren bekanntlich gern, was grundsätzlich nicht verkehrt sein muß, wenn ein gewisses

Koch-Mehrin – ein weiterer Sargnagel für FDP und EU

27.06.11 EU-Parlamentarierin Silvana Koch-Mehrin (FDP) erschummelte ihren Doktortitel, flog auf, verhöhnte die Wissenschaftler, die ihn ihr aberkannten, und wurde gleich danach in den Wissenschaftsausschuss der EU befördert. Erst nach überwältigender Kritik zog sie zurück – und wechselt einfach in einen anderen EU-Ausschuss. Gelöst ist das Koch-Mehrin-Prolem dadurch nicht.

Benzinpreis: Offenbarungseid für Regierung und Bundeskartellamt

27.05.11 Das Bundeskartellamt stellte nun fest, daß Mineralölkonzerne die Bürger plündern. Die FDP will ihnen daher das Tankstellennetz wegnehmen. Das Problem liegt jedoch ganz woanders.

Die Abschaffung des Kündigungsschutzgesetzes

25.05.11 Immer wieder fordern Arbeitgeberlobbyisten und deren Vertreter in den Regierungsparteien die Abschaffung des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG). Das ist gar nicht nötig – denn es gibt überhaupt kein Gesetz, das vor Kündigungen schützt. Lesen Sie, wie SPD und Grüne ebenso wie Union und FDP den Kündigungsschutz abschafften.

Abgeordnete als Stimmvieh – der ignorierte Verfassungsbruch

17.05.11 Beim aktuellen Bundesparteitag schmetterte der FDP-Vorstand die abweichenden Meinungen von 15% ihrer eigenen Bundestagsabgeordneten ab, die gegen den Euro-Rettungsschirm stimmen wollten. Alle Abgeordneten, die ihre Karriere bei der FDP fortsetzen wollen, haben sich dem Willen des Parteivorstands zu unterwerfen.

Stoppt endlich eine Politik der Hetztiraden

14.05.11 Immer weiter so, meine Damen und Herren Politiker, es darf gehetzt werden auf diejenigen, die ohnehin keine Lobby haben und sich daher nicht wehren können: die Hartz-IV-Empfänger! Nachdem die vermeintlich Großen der Politik-Prominenz, wie Wolfgang Clement, Franz Müntefering, Roland Koch, Wolfgang Schäuble, Thilo Sarrazin und Guido Westerwelle kein Blatt

Bürgerschaftswahl Hamburg: Vertrauen weiterhin nur in etablierte Parteien

22.02.11 Nach jeder Wahl stellen sich Beobachter am Wegesrand eine Frage: Wann wachen die Wähler endlich auf und nutzen ihre Stimme, um wirkliche Alternativen zu ermöglichen? Im Labyrinth der Parteilandschaften können keine neuen Wege entstehen. Die Chance eines ganzheitlichen Wandels liegt keineswegs in der Forderung, sondern einzig und allein in

Landtagswahlen 2011 – ein Geschacher um Modelle, die nichts bewegen

14.01.11 Und wieder mal dürfen die mündigen Wähler in der föderalen Republik Deutschland die Wahlurnen aufsuchen, und das gleich in sieben Bundesländern. Das Medienspektakel hat längst begonnen parallel zu den Wahlkampfstrategien, wobei schon mit der Landtagswahl vom Mai letzten Jahres in Nordrhein-Westfalen eine bestimmte Vorgabe entschieden wurde: die Mehrheit der