demokratie

Venetien-Referendum durchaus Vorbildfunktion

Das venezianische Unabhängigkeitsreferendum mag zwar juristisch keine Verbindlichkeit besitzen, dennoch darf man die politische Sprengkraft des Plebiszits nicht unterschätzen. Der Erfolg der überparteilichen Initiative sollte zum Anlass genommen werden, dies auch in anderen Regionen durchzuführen.

[Weiterlesen]

22. März 2014 // 2 Kommentare

Ukraine: Zerreißprobe auf hohem Niveau

Quo vadis Ukrania? Naja, klingt vielleicht für westliche Verhältnisse ziemlich dramatisch, aber der Ukraine stehen einige Tage, wenn nicht Wochen der Ungewißheit bevor. Nicht, daß die letzten Tage besser gewesen wären, aber jetzt, nachdem Janukowytsch vorläufig aus dem Rennen zu sein scheint bzw. erst einmal völlig von der Bildfläche verschwunden ist, wähnen sich die Oppositionellen bereits an der Macht.

[Weiterlesen]

25. Februar 2014 // 2 Kommentare

Ukraine-Unruhen: Die fragwürdige Rolle der Swoboda-Partei

Seltsame Seilschaften entwickeln sich offenbar unter der Flagge des „Freiheitskampfes“ in der Ukraine. Wie bereits in vorherigen Berichten erwähnt, geht es in der Ukraine nicht wirklich um die Freiheit des Volkes und daß Vitali Klitschko lediglich eine Strohpuppe der EU ist.

[Weiterlesen]

24. Februar 2014 // 4 Kommentare

Münchner Sicherheitskonferenz: Debatten ohne Mitspracherecht

Wie ja nun allgemein bekannt, findet in München die jährliche „Sicherheitskonferenz“ statt. Naja, Sicherheit? So wie es sich in den Medien liest, bekommt man eher den Eindruck, dass sie dort über ihre höchst eigenen Expansionsstrategien debattieren. Dabei scheuen sie sich nicht, sich ganz offen und unumwunden in die inneren Angelegenheiten der jeweiligen Staaten einzumischen bzw. die dortgen Regierungen unter Druck zu setzen. Eigentlich hat man sogar eher den Eindruck, dass die Länder, um die es dort geht, so gar kein Mitspracherecht zu haben scheinen.

[Weiterlesen]

2. Februar 2014 // 1 Kommentar

1984 vs. 2014: der lange Weg der Zerstörung der Gesellschaft

Bekannterweise schrieb George Orwell 1948 den Roman "1984". In seinem Buch brachte er die Erfahrungen, die er als sozialistischer Freiheitskämpfer gemacht hatte ein. Sein Kampf galt größtenteils dem Faschismus in Spanien, woran er auch physisch teilnahm. Er träumte von einem "demokratischen Sozialismus". Die Form von Sozialismus wie später der Sozialdemokratie zugeschrieben wurde. Er musste sich aber eingestehen, dass der Kommunismus den Sozialismusgedanken zu missbrauchen begann, denn dieser mutierte langsam aber stetig im Osten Europas zum Scheusal und stand dem Faschismus um nichts nach.

[Weiterlesen]

2. Januar 2014 // 5 Kommentare

SPD für GroKo – kein Fest für die Demokratie

Fernsehen, Rundfunk und Presse lassen die Sektkorken knallen. Wie nach Wahlen üblich sind Zahlenspielchen Trumpf. Da hat keiner Hemmungen, die Widersprüche zu nennen und die Zahlen zu schönen. Die „taz“ macht sogar die Ergebnisse bekannt und rechnet mit ihnen herum, ohne die absolute Zahl der positiven Voten für den Kreis Gabriel überhaupt zu nennen. Das Volk soll sich nur von den hohen Prozentzahlen derjenigen beeindrucken lassen, die von denen, die sich beteiligt haben, auch mit „Ja“ gestimmt haben: 75 Prozent!

[Weiterlesen]

16. Dezember 2013 // 3 Kommentare

Volksentscheide – jetzt oder nie

Es wäre geradezu amüsant, wenn es nicht so traurig sein würde, sich den Text des Artikels 20, Absatz zwei des Grundgesetzes zu Gemüte zu führen: (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

[Weiterlesen]

14. November 2013 // 5 Kommentare

Will das Volk wirklich getäuscht werden?

Da haben wir mal wieder gewählt und kriegen erneut nicht, was uns von den Kandidaten vor der Wahl versprochen wurde. Die Union sicherte zu, dass es mit ihr in der Regierung keinen flächendeckenden Mindestlohn geben würde. Die Sozialdemokraten forderten uns geradezu auf, sie beim Wort zu nehmen, dass mit ihnen in der Regierung die Reichen wieder stärker besteuert werden würden, was aber von der Union auch ganz kategorisch abgelehnt worden war.

[Weiterlesen]

19. Oktober 2013 // 6 Kommentare

Soziale Kälte verhindert Basisdemokratie und Freiheit

Wer die gesellschaftlichen Strukturen gewissenhaft hinterfragt sowie geduldig beobachtet, wird indes schnell erkennen, daß Finanzeliten ihr Ziel unlängst erreicht haben: Anstatt sich gegenseitig bei der Umsetzung ganzheitlich humaner Projekte zu unterstützen, herrscht Misstrauen, Neid und Missgunst. Bürger frönen lieber weiterhin ausbeuterischen Konzernen, wollen mitnichten zwischenmenschliche Projekte, Ideen oder Visionen unterstützen.

[Weiterlesen]

5. September 2013 // 2 Kommentare

Regionalismus statt Globalismus – eine Chance für Demokratie und Gerechtigkeit?

Frieden und Gerechtigkeit sollte die Globalisierung bringen, so tönt es immer wieder aus den Mündern von Verfechtern einer »One World«. Dabei übersehen sie geflissentlich die ganzen Fehlentwicklungen, welche auf globaler Ebene kaum zu bewältigen sind. Wie soll zum Beispiel eine globale Demokratie funktionieren? Wir sehen doch schon jetzt, dass große demokratische Staaten wie Indien damit überfordert sind, während die kleine Schweiz damit recht gut zurecht kommt.

[Weiterlesen]

4. September 2013 // 1 Kommentar

Deutschland ist frei – und was ist mit uns?

Wir sind ja daran gewöhnt, dass die deutsche Sprache missbraucht wird, um da Verwirrung zu stiften, wo es den Machthabern in unserem Land angebracht erscheint, so von den tatsächlichen Umständen abzulenken. Daher ist es gang und gäbe, den Begriff Deutschland gleichzusetzen mit [Weiterlesen]

30. Mai 2013 // 7 Kommentare

Demokratie: Referendum vs. Volksabstimmung

Ob in Frankreich, in Niederlande oder in Irland zur Frage der Verträge von Lissabon, ob in Island zur Rettung der Banken, in Schottland zur Frage der Autonomie (in Planung), ganz zu schweigen von der Schweiz, wo dank der Eidgenossenschaft Volksentscheide an der Tagesordnung sind, [Weiterlesen]

6. Februar 2013 // 1 Kommentar

1 2 3 6