Tag: demokratie
Inge Hannemann: Hartz-IV-Kritik und die Antwort der Antidemokraten

Inge Hannemann, eine nunmehr „beurlaubte“ Mitarbeiterin des Jobcenters Altona, sprach offen über die menschenunwürdigen Aspekte der Hartz-IV-Gesetzgebung, prangerte Sanktionen an und erläuterte Mißstände innerhalb der Arge.
Demokratie: Referendum vs. Volksabstimmung

Ob in Frankreich, in Niederlande oder in Irland zur Frage der Verträge von Lissabon, ob in Island zur Rettung der Banken, in Schottland zur Frage der Autonomie (in Planung), ganz zu schweigen von der Schweiz, wo dank der Eidgenossenschaft Volksentscheide an der Tagesordnung sind, Volksbefragungen scheinen zumindest zum Teil ein
Demokratie – wenn Kinder hinterfragend uns vor die Wahl stellen

Hallo Columba, sag mal, bürgen Bürger für die Leistungsfähigkeit und Souveränität ihres Staates?
Ignoranz als Mittel des Machterhalts

Von Altbundeskanzler Helmut Kohl wissen wir, dass man Probleme mit dem politischen Gegner oder auch mit der Justiz einfach aussitzen kann, was nichts anderes ist, als abzuwarten, was nach bewusster Unterlassung berechtigter Forderungen oder Stellungnahmen passiert. Konnte man das Verhalten Kohls noch mit seiner ihm eigenen Arroganz erklären, so ist
Nimmt die CSU nur Einfluss auf die Medien oder auch die Justiz?

Diese Frage stellen sich die, in der IG Geschädigter u. A. (www.ethik-in-der-wirtschaft.de) organisierte Betroffene (landes-)politisch gedeckter – bundesweit derzeit 41 UnternehmerInnen/Unternehmen mit aktuell überblickbar mehr als € 100 Mio. Schäden – nach den ruchbar gewordenen Vorgehensweisen des zurückgetretenen Pressesprechers Hans Michael Strepp beim ZDF sowie der früheren von Ulrike Strauß,
Welche Rolle spielen Geheimdienste in Deutschland?

In einem bürgerlichen Verständnis einer demokratischen Staatsordnung und dem Verständnis der Unverletzlichkeit der Würde des Menschen ist kaum Platz für die Notwendigkeit von . Dennoch haben wir . Und nicht nur einen, wir haben fast zwanzig. Doch mit welcher Aufgabenstellung sind die Geheimdienste ausgestattet? Sollen sie hinter dem Rücken der
Parteienpolitik: Baden-Württemberg wird immer grüner

Während die Menschen in Deutschland sorgenvoll sowohl ins Ausland als auch über die eigenen Belange blicken, scheint in Baden-Württemberg für eine politische Kraft alles ziemlich rund zu laufen. Ausgerechnet die Grünen, zu Beginn ihres politischen Weges noch gern von den Bürgern und den Medien belächelt, sich mit der Zeit als
Die repräsentative Demokratie – beschädigt und funktionsuntüchtig?

Unlängst äußerte sich Altbundeskanzler Helmut Schmidt, wie vor ihm schon viele Andere, gegen die Einführung von Volksentscheiden. Man könne komplizierte politische Fragen nicht mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten, und er halte deswegen die repräsentative Demokratie für sinnvoller, war seine Aussage. Bei allem Respekt vor Ihrer Person, Herr Schmidt, Sie unterschätzen












