16.02.10

Seit Wochen sorgt die FDP für Aufregung in der Politik, und eine unvernünftige, nicht tragbare Äußerung jagt die Nächste. Derweilen vergisst man in dieser Partei, dass man nur der kleine Koalitionspartner ist. Ihrem neoliberalen Kurs voll und ganz treu, versucht die FDP das Sozialsystem ein für alle mal zu beerdigen. Die gelbe Partei fährt einen Kurs, der untragbar ist und in jedem Punkt inakzeptabel für einen Sozialstaat wie Deutschland. Selbst die CDU ist mit den Aussagen von Herrn Westerwelle nicht einverstanden, denn logischerweise fürchtet man um sämtliche Wählerstimmen. So offensichtlich ist man seitens der Politik noch nie gegen unser Sozialsystem angegangen. Hier zeichnet sich eine Wende ab, und doch schweigen die Artisten am Wegesrand, bzw. resignieren.  Ganzen Artikel lesen

14.02.10

Immer wieder kommt es zu Ereignissen, über welche man einfach nur noch erstaunt sein kann. Unser derzeitiger Außenminister und Vizekanzler, Herr Guido Westerwelle, hält sich nicht zurück, wenn es darum geht über Menschen herzuziehen, welche bereits von diesem fehlerhaften System gezeichnet wurden. Nach Manier einer Denkweise, die man nach über 60 Jahren nun doch eigentlich überwunden haben sollte, hetzt Herr Westerwelle gegen Hartz-IV Bezieher und Niedriglohnverdiener. Bezeichnend an diesen Aussagen ist lediglich, dass ein Außenminister und Vizekanzler damit auch deutlich zeigt, dass er die Grundlagen der Politik scheinbar nicht verstanden hat.

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09.02.10

Manchmal staunt man nicht schlecht, wenn man sieht, wie schnell es sich eine Partei mit den Wählern verscherzen kann. Bereits kurz nach der Wahl ging es abwärts mit der FDP. Nach nur 100 Tagen Amtszeit hat die Partei laut Umfragen über 5% ihrer Wählerstimmen verloren. Auch der liberale Wähler scheint mit der Politik dieser Partei nicht mehr einverstanden zu sein. Diese zeigt deutlich, dass die FDP sich verschätzt hat und davon ausging, dass nur starke Unternehmer diese Partei gewählt haben.

Kleinunternehmer auf der Suche nach politischer Rückendeckung

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29.01.10

Die negativen Schlagzeilen überhäufen sich in den letzten Wochen, gerade in Bezug auf die Arbeitsmarktsituation. Täglich gibt es neue Schlagzeilen, wie viele Mitarbeiter bei großen Unternehmen wieder entlassen werden sollen. Opel will 4000 Stellen in Deutschland streichen und Siemens 2000 Existenzen fallen lassen: von den mittelständischen Unternehmen, die ihre Arbeitnehmer nicht mehr halten können ganz zu schweigen. Diese Fälle tauchen leider kaum in der Presse auf, machen aber über 50% der gesamten Arbeitslosenquote aus. Vermutlich hat man Angst, dass mit einem Blick auf dem regionalen Arbeitsmarkt noch deutlicher werden würde, wie schwach die freie Wirtschaft tatsächlich geworden ist durch desolate Entscheidungen unserer derzeitigen Politik.  Ganzen Artikel lesen

25.01.10

Nach Wochen des Schweigens meldet sich unsere Bundeskanzlerin nun zurück mit ihrem Team und steuert auf die erste Hauptrunde in diesem Jahr zu. Wird ja auch höchste Zeit für eine Fortsetzung der Krisenpolitik 2.0, denn das “Update” war bitter nötig. Dass es den Bürgern keine ersichtlichen Vorteile bringen wird, sollte klar sein. Man reagiert von politischer Seite, weil der Mantel des Schweigens nun mal nur immer kurzzeitig eingesetzt werden kann. Mit neuen Konzepten, die wirklich etwas bewegen, ist deshalb noch lange nicht zu rechnen. Was nach dem Mantel des Schweigens bekanntermaßen folgt, sind leere Worthülsen, welche die gleiche Wirkung erzielen, als der Schweigemantel, aber den Anschein erwecken, als wolle man wirklich etwas bewegen. Kombinationen sind endlos möglich, und deshalb ist das politische Spiel auch so schwer durchschaubar, weil es nie einen direkten Ansatz gibt und eben alles relativ ist.  Ganzen Artikel lesen

18.01.10

Das Jahr 2010 fängt noch katastrophaler an, als es selbst Verschwörungstheoretiker vermutet hatten. Irgendwie steht seit Anfang des Jahres alles auf dem Kopf. Ein kalter Wind zieht umher, und doch schweigt alles. Bundeskanzlerin Merkel ist abgetaucht und lässt kaum was von sich hören, sozialpolitische Entscheidungen werden durchgesetzt, welche weder real noch vorteilhaft sind, aus Sicht der Bürger. Viele Fragen sind aufgekommen, aber es gibt keine Antworten mehr. Man hüllt sich im ewigen Schweigen und versucht sich dadurch über die Zeit zu retten. Doch die Bürger im Land werden zunehmend unzufriedener und wollen nicht mehr hinnehmen, was ihnen hier „serviert“ wird. Noch greift die Strategie der Regierung, dass man mit gewissen Zugeständnissen das Volk wieder beruhigen kann: doch wie lange noch?  Ganzen Artikel lesen

02.01.10

Wie in jedem Jahr hat es sich die Kanzlerin, ganz nach alter Tradition, nicht nehmen lassen, eine „aufbauende“ Neujahrsansprache zu halten. Selbstverständlich hätte man getrost auf diese verzichten können, denn was die Bürger erwarten sind Handlungen und keine Worte. Dennoch sollte man aber auch hier erwähnen, dass unsere Gesellschaft wieder lernen muss, als eine geschlossene Gemeinschaft zu handeln und nicht nur die Politik zu kritisieren, denn dieses Verhalten löst keine Probleme, sondern schafft neue.

„Geheime“ Rede gelangt an die Süddeutsche Zeitung

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23.12.09

Es war absehbar, dass es auch im Staatstheater nicht ruhig wird in Bezug auf die neue mitregierende Partei, die FDP. Von Anfang an hat man mit antihumanen Parolen und einer unnötigen und nicht realisierbaren Steuerreform auf sich aufmerksam gemacht. Offen zeigt man nach der Wahl das Gesicht und steht zu einem harten, neoliberalen Kurs, der sich gegen die unteren Schichten richtet. Klassendenken war ja schon immer im Sinne der FDP, ganz nach dem Vorbild einiger Schatten aus dunklen Tagen. Mensch ist Mensch und gleich viel Wert, nur nicht in den Augen einer neoliberalen Politik.

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22.12.09

Auch zum Jahresende hin bleibt man nicht verschont von den “Worten” unserer Politiker. Frau Bundeskanzlerin Merkel veröffentlichte am Samstag, den 19.12.09 ihre letzte Videobotschaft im alten Jahr. Diese entsprach dem Gesamtbild der Politik, und so gab es mal wieder keine wirklich effektiven Antworten auf die so wichtigen Fragen der Bevölkerung. Zuweilen kam man sich als Zuschauer dieser Videobotschaft so vor, als würde man sich in einem Märchenland befinden, in dem einfach so die Zeit angehalten wurde. Stillstand auf allen Ebenen und keine positive Weiterentwicklung erkennbar.

Krise noch nicht überstanden  Ganzen Artikel lesen

20.11.09

Man kann sich schon so manches mal wundern wie Angestellte mir ihren Arbeitgebern umgehen. Nichts anderes sind Politiker, als Angestellte des Volkes. Nun, dass man aber nicht mehr im Sinne der Bürger arbeitet, ist ja schon lange ersichtlich und wird durch das Verhalten nach der Wahl 2009 auch noch deutlich verschärft. Die Berliner Märchenindustrie agiert ungehindert weiter und beachtet die Statisten am Wegesrande gar nicht. Obwohl es genau diese Menschen sind, welche ihnen diese sehr gute Einstellung ermöglicht haben. Man reagiert lieber ignorant und abweisend, wohl wissend dass sie von den Robotern der heutigen Lebensgemeinschaft wieder gewählt werden.  Ganzen Artikel lesen