11.08.11

Der zitierte Titel von Gregor Stricker hat eine viel weitergehende Bedeutung erhalten: Die Oligarchie aus vernetzten Entscheidern der etablierten Parteien von CSU bis Die Linke sowie auf kommunaler Ebene der dort in den Stadträten vertretenen Wählergemeinschaften haben das für sie selbst selbstverständliche Bewusstsein, dass der Staat im Wesentlichen einem Ziel zu dienen hat. Die Parteien und sie selbst zu alimentieren, sowie ihre gesellschaftlich-politische Macht zu erhalten und auszubauen.  Ganzen Artikel lesen

09.08.11

„Wer die Wahrheit nicht hören will, den solle man vorher fragen, ob er sie ertragen kann.“ Ernst H. Hauschka  Ganzen Artikel lesen

07.08.11

„Die politischen Parteien müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen Rechenschaft ablegen.“ Artikel 21 Grundgesetz  Ganzen Artikel lesen

06.08.11

Mit erkennbar sehr hoher krimineller Energie wird unter illegaler Instrumentalisierung von Legislative, Exekutive und Judikative sowie illegaler Aufhebung der Gewaltenteilung der Staatsbürger gleichsam als „Staatsfeind“ auf dessen eigene Kosten bekämpft.

Auch das zu dokumentieren, nutzte ich die Analyse der 30seitigen Stellungnahme von NRW-Innenminister Jäger am 9. Juni 2011 vor dem NRW-Landtags-Innenauschuss, zitiert mit „RJ“. Sowie die Vernetzung der von ihm vorgetragenen Details.  Ganzen Artikel lesen

05.08.11

„Die Minister haben … in der Hoffnung auf Ruhm, auf Macht oder Vermögen freiwillig weitreichende und komplizierte amtliche Verpflichtungen übernommen, die ein geschlossenes, unteilbares Ganzes bilden. Keine ihrer ministeriellen Handlungen kann isoliert betrachtet werden. Sie haben also eingewilligt, dass auch ihr Verhalten als ein Ganzes beurteilt wird. Das aber lässt sich nicht nach einem genau festgelegten Gesetz tun. Daraus resultiert die Macht des freien Ermessens, die ihnen gegenüber anzuwenden ist.“  Ganzen Artikel lesen

04.08.11

„Die Freiheit hat einzig deshalb unschätzbaren Wert, weil sie unserem Geist angemessene Einsicht, unserem Charakter Stärke, unserer Seele Schwung verleiht.“

Benjamin Constant  Ganzen Artikel lesen

03.08.11  Ganzen Artikel lesen

27.06.11

EU-Parlamentarierin Silvana Koch-Mehrin (FDP) erschummelte ihren Doktortitel, flog auf, verhöhnte die Wissenschaftler, die ihn ihr aberkannten, und wurde gleich danach in den Wissenschaftsausschuss der EU befördert. Erst nach überwältigender Kritik zog sie zurück – und wechselt einfach in einen anderen EU-Ausschuss. Gelöst ist das Koch-Mehrin-Prolem dadurch nicht.  Ganzen Artikel lesen

26.06.11

von Dafna Linzer

ProPublica, 03. Mai 2011

Aktualisierung 03. Mai 2011: In Übereinstimmung mit verschiedenen Berichten, lieferte ein festgehaltener US-Gefangener namens Hassan Ghul entscheidende Geheimdienstinformationen an den Kurier, der letztlich die Behörden zu Osama bin Laden führte.

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18.06.11

Immer dann, wenn Menschen eine gewisse Macht verliehen wird, im hiesigen Fall dem Militär, gibt es mehrere unter ihnen, die diese dann vehement mißbrauchen. Ganz besonders tragisch wird es allerdings, wenn die Opfer des Mißbrauchs allein gelassen werden, keine Hilfe sich abzeichnet, wäre da nicht Abel Barrera Hernández, der sich ihrer angenommen hat.  Ganzen Artikel lesen