18.01.12

Die Bevölkerung eines Landes kann sehr viel aushalten und sich notfalls in Geduld üben, wie wir historisch bedingt wissen sollten. Das dürfte daher nichts Neues sein und gilt somit auch für Rumänien. Bedenkt man die dramatische Zeit der diktatorischen Ära Nicolae Ceauşescus, dessen Herrschaft nach 24 Jahren mit der standesrechtlichen Erschießung des Diktators sein jähes Ende fand, müssen wir uns nicht wundern, daß die Rumänen die Vorzüge einer Demokratie sichtlich genießen wollten, aber auch viele Entbehrungen in Kauf nahmen.  Ganzen Artikel lesen

09.01.12

Im vergangenen Jahr 2011 wurde den Bürgern durch die globale politische Herrschaftselite weiterhin eine im Jahr 2008 entstandene Finanzkrise suggeriert, welche nunmehr innerhalb Europas einen neuen, negativen Höhepunkt erreichen könnte aufgrund des fehlenden EU-Einheitsgedankens. Selbstverständlich haben diese rhetorischen „Phrasen“ mit der tatsächlichen Realität nichts gemein, sie dienten lediglich dazu, europaweite Gleichschaltung durch Brüssler Gesellen schleichend zu legitimieren. Dank dem Lissabonvertrag ist ein solch antihumanes Handeln problemlos möglich, durch welches Pleitestaaten gezwungen werden, ihren Haushalt der EU-Kontrollherrschaft offenzulegen.  Ganzen Artikel lesen

05.01.12

Europa hat bekanntlich schon einen Despoten im Osten, keinen geringeren als den weißrussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, und Viktor Orbán, der seit Mai 2010 als Ministerpräsident Ungarns im Kabinett Orbán II., seine erste Regierungszeit war von 1998-2002, die Geschicke des Landes lenkt, zeigt der Weltöffentlichkeit ziemlich eindeutig, wie ein Weg der Entdemokratisierung sich entwickeln kann. Nachdem am 18. April des letzten Jahres mit den Stimmen der Partei Fidesz eine neue Verfassung verabschiedet wurde, die jetzt seit dem 01. Januar in Kraft tritt, gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, um sich Luft zu machen, forderten Orbáns Rücktritt.

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02.01.12

Die Geschichte lehrt uns bisher, daß Patriotismus letztlich verstanden werden muß, wenn wir seine Berufung auf die eigenen Wurzeln dulden. Das hat nichts mit einem Nationalismus zu tun, sondern viel eher mit dem Bedürfnis der Menschen, ihre Identität bewahren zu wollen. In dem Augenblick, wo durch andere Mächte ganze Volksgruppen sich unterzuordnen hatten den Stärkeren gegenüber, schwelte eine ständige Unzufriedenheit in den vermeidlich Besiegten.

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10.12.11

Der EU-Gipfel 2011 hat tiefe Narben hinterlassen, welche einmal mehr die fehlende humanitäre Basisstruktur Europas verdeutlichen. Innerhalb der letzten Jahrzehnte wurde seitens europäischer Politiker noch nie so offensichtlich über eine Finanzdiktatur debattiert wie im Jahr 2011. Kein Wunder, denn zwischen einer längst übersteuerten, inszenierten europäischen Wirtschaftskrise sowie der zurzeit stattfindenden Wildwasserfahrt der großen Ratingagenturen, bleibt dem auserwählten, elitären politischen Kreis kein Spielraum für neue abstruse Taktiken.

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04.12.11

Nach fast 2 1/2 Jahren endet nun die Zeit, in der Belgien (immerhin ein EU-Land) keine Regierung hatte, sondern nur eine kommissarische Verwaltung. Das Interessante daran ist erstens, daß niemand einen Unterschied bemerkt hat, und zweitens – es ohne Weiteres auch in Deutschland so wäre.

Oder sollte man eher sagen: Daß es auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und allen anderen Ländern genau so ist? Stellen Sie sich einmal folgende Frage: Was würde sich ändern, wenn Deutschland keine Bundesregierung hätte? Wenn das Land nicht regiert würde? Wenn der Bundestag in einen Dornröschenschlaf fiele und die Heerschar der Ministerialbeamten mit all ihren Referaten ohne die politische Chefetage, ihrem Tagesgeschäft nachginge? Sehen Sie, was ich meine?  Ganzen Artikel lesen

02.12.11

von Michael Grabell

ProPublica, 15. November 2011

Am Montag untersagte die Europäische Union den Gebrauch der X-ray-Körperscanner in europäischen Flughäfen, trennen sich mit der US-Transportsicherheitsbehörde, welche Hunderte von Scanners als eine Möglichkeit aufgestellt hat, um Millionen von Flughafenpassagieren nach verstecktem Sprengstoff unter der Kleidung zu durchleuchten.

Die Europäische Kommission, welche gemeinsame Richtlinien von den 27 EU-Mitgliedsländern durchführt, verabschiedete die Regelung “um nicht die Gesundheit und Sicherheit der Bürger aufs Spiel zu setzen.”  Ganzen Artikel lesen

26.11.11

Was lange hinter dem elitären, wirtschaftpolitischen Nebelschleier konspirativ vorbereitet wurde, wird nun traurige Realität: die europäische „Wirtschaftsdiktatur“. Ganz im Sinne des Vertrags von Lissabon müssen die Eurostaaten nun ihre letzte noch vorhandene Souveränität an die EU abtreten.

Wie das im Einzelnen aussieht, schilderte José Manuel González-Páramo, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank in Oxford nun ein wenig genauer. Selbstverständlich nicht ohne sich der politischen Verwirrungsrhetorik zu bedienen. Laut seiner Aussage soll sichergestellt werden, dass die „politischen Führer in Europa eine Sprache sprechen“. José Manuel González-Páramo stört die hohe Anzahl der  Staatsoberhäupter sowie Finanzminister.

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26.11.11

Die Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS), Polens größte Oppositionspartei, fordert mit Nachdruck die Wiedereinführung der Todesstrafe. So teilte der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski am letzten Freitag in Warschau mit:” Es gibt in der EU keine Vorschriften, die das verbieten.” Dabei handelt es sich nunmehr um eine Wiederholung dieser dramatischen Forderung, die schon zuvor sein im letzten Jahr verstorbener Zwillingsbruder, Lech Kaczynski, während dessen Amtszeit als Justizminister gefordert hatte. Fühlen sich jetzt manche polnischen Politiker aufgerufen, es den weißrussischen Nachbarn gleichzutun, in dem als einzigstes, europäisches Land die Todesstrafe verhängt und vollstreckt wird?

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24.11.11

Egal ob Planspiel Börse, Pol&Is oder ein europäisches Jugendparlament – alle gespielten Situationen dienen dazu, einen Einblick in bestimmte Bereiche zu ermöglichen.

Ganz neu erscheint hierbei das EU-Jugendparlament. „Abgeordnete“ Schüler und Studenten aus aller Welt treffen sich für ein paar Tage, um Interessensgruppen zu bilden (Komitees) und anschließend über wichtige Probleme und Entscheidungen zu debattieren.

Dies wird so wirklichkeitsgetreu wie nur möglich umgesetzt.

Entscheidend ist hierbei, dass äußere Faktoren wie die Finanzen ausgeblendet werden. Ein Teilnehmer berichtete, dass sogar ein paar Beschlüsse und Entwürfe dem echten Parlament vorgelegt wurden.  Ganzen Artikel lesen