Politik 2010 – was kommt noch?
06.08.10
Inzwischen haben wir die Jahresmitte 2010 bereits überschritten und steuern nach der politischen „Sommerpause“ wieder auf das bei Politikern so beliebte, ausklingende Jahresende zu. Wie jedes Jahr wird die harmonische Festzeit in den Wintermonaten wieder dazu genutzt, die Bürger des Landes auf der Wolke der Hoffnung schweben zu lassen. Doch was wird bis dahin noch auf uns zukommen? Wird es in diesem Jahr noch entscheidende Veränderungen geben? Wie sah es am Jahresanfang aus? Fragen, die durchaus berechtigt sind, nach diesen Wirbelsturmmonaten in der politischen Landschaft.
Jahresanfang – Der Mantel der Schweigsamkeit
Blicken wir doch einmal auf den Zeitraum vom Januar bis zum April. Als Bürger hatte man zum Jahresbeginn noch das Gefühl, dass es scheinbar keine aktiven Politiker mehr gibt, denn die Presse kam nicht mehr an Politiker ran, und wenn diese sich mal der Öffentlichkeit präsentierten, dann waren sie oft arrogant und gereizt. Ähnlich war es bei dem Thema „Finanzkrise 2010“, wo man sich komplett aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hatte. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel war weit und breit nichts zu sehen, und Herr Westerwelle probte den Aufstand gegen das Sozialsystem. Alles nicht verwunderlich, denn konstruktives Handeln kann man in einem politischen System, dass seit 20 Jahren nur noch auf Verzögerung aufbaut, nicht erwarten. Daher nutzten Politiker den Jahresanfang wieder dazu, sich mir ihren Beratern zurückzuziehen und die nächste Verzögerungstaktik zu entwickeln. Länger gedauert hat es dieses mal, weil man Probleme seit Jahren verlagert und lediglich in einem neuen Gewand hüllt, und damit wird die Lage von Jahr zu Jahr schwieriger. Anstatt endlich Lösung zu präsentieren, stürzte man sich aber auf unser Sozialsystem, hat sich darauf vorbereitet bei Menschen zu sparen, die Banken „unfreiwillig“ vor dem scheinbaren Bankrott retteten und somit für die Wirtschaftskrise genau die Verantwortung übernahmen, die die Verantwortlichen, die Verursacher dieser Krise, hätten selbst übernehmen müssen. Die Politik stand still, alles war erstarrt.
Politik im Akkordtempo
Was in den darauffolgenden Monaten hin zur Jahreshälfte passierte, konnte man dann kaum noch übersichtlich nachvollziehen. Eine desolate Entscheidung jagte die Nächste, dann waren sich schwarz-gelb nicht einig, dann doch wieder, und so kam das Sparpaket mit massiven Einschnitten im Sozialsystem, ohne dass der Bürger es am Anfang überhaupt realisieren konnte. Zwischendurch wurde dann noch das Rettungspaket für Griechenland abgesegnet, und auch das Kriegspiel in Afghanistan wurde weiter fortgesetzt.
Immer wieder sprachen Politiker dann davon, wie schwer wir es haben in dieser von der Wirtschaftskrise geprägten Zeit – nur ein so „hartes“ Sparpaket könne für Besserung sorgen. Nur einige Wochen später sprach die Regierung aber bereits vom Konjunkturaufschwung und das alles besser liefe als erwartet. Tatsächlich hat man die Schwerpunkte aber nur verlagert und keine Probleme gelöst. So wurde die Zeitarbeit zum Beispiel dadurch reduziert, dass man Menschen zwar einen festen Arbeitsvertrag gegeben hat, diese aber dafür im Dumpinglohnsektor arbeiten müssen – also keine Verbesserung, nur eine Verlagerung.
Der Sozialrassismus wurde also in der ersten Jahreshälfte salonfähig gemacht, vermutlich weil man genau weiß wo dieser Weg endet. Wieder einmal haben sich Menschen gegeneinander ausspielen lassen, denn wer Arbeit hat und ein ordentliches Gehalt bekommt, sieht in einem armen Menschen oft Faulheit, und genau da beginnt das Klassendenken, welches für eine Gesellschaft ganz schnell zu einem unkalkulierbaren „Gift“ werden kann.
Jahresende wird „noch kälter“
Dieses „Jahr“ wird es ein leeres Jahresende geben. Nach der Sommerpause wird wieder viel Parteienpolitik in den Vordergrund gestellt, um von den wesentlichen Thematiken abzulenken. Es ist zu erwarten, dass die Wirtschaft nochmals künstlich „gepuscht“ wird, um zur Winterzeit den Menschen nochmals einen Konsumrausch auf „Kredit“ zu ermöglichen. Also wird kaum jemand über die Wirklichkeit nachdenken, außer Menschen, die jetzt bereits nichts mehr besitzen in diesem angeblichen Sozialstaat. Die Armut wird sichtbarer und doch nach Außen hin noch relativiert.
Ich schließe mit einem eigenen Zitat:
Wer verweilt in der Norm, wird niemals erkennen, dass die Klassifizierung des Menschen zum Niedergang des letzten Glücks führen wird.
Ihr
Joachim Sondern
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