Landtagswahlen NRW – Blick auf die Alternativen
07.04.10
Am 9. Mai 2010 sind in NRW wieder Landtagswahlen. Dieses Mal kann man von Wahlen unter dunklen Wolken sprechen, denn etablierte Parteien fürchten, dass die vorzeitige Neuwahl an der Regierungstür klopfen könnte, wenn man die Beruhigungsstrategie nicht glaubwürdig präsentiert. Gerade aus diesem Grunde geraten Politiker der großen Parteien in einem Strom der Widersprüche. Höchste Zeit also einen Blick auf die möglichen Alternativen zu werfen, welche ebenfalls zur Landtagswahl in NRW zugelassen wurden. Pünktlich am 30. März 2010 gab die Landeswahlleiterin von NRW bekannt, welche Parteien zur Landtagswahl zugelassen sind. In der Tat bieten sich dem Wähler hier einige Möglichkeiten, denn 25 Parteien haben es geschafft und können am 9. Mai 2010 vom Bürger gewählt werden.
Uneinigkeit der Kleinparteien – profitieren die etablierten Parteien wieder davon?
Leider spricht diese Vielfalt nicht für eine positive politische Entwicklung. Ähnlich wie die etablierten Parteien, geht es auch bei den kleineren Alternativen oft nur um die Posten, darum die eigenen Interessen der Parteiführung zu vertreten. Parteiinterne Streitereien prägen das Bild der meisten kleinen Alternativen, und genau deshalb haben Bürger meist auch kein Vertrauen mehr zu dem, was sich am Wegesrand so alles präsentiert. Einerseits gibt es Einzelkämpfer, die die Parteistruktur nur nutzen, um sich selber ins richtige Licht zu rücken, und anderseits erkennen viele Kleinparteien den Ernst der Lage nicht, verhalten sich eher wie ein Kegelverein, nicht aber wie eine Partei. Lustlosigkeit, Desinteresse und zum Teil sehr desolate Programmpunkte lassen keine politische Neuentwicklung zu. Scheinbar sind viele Mitglieder dieser „Thekenparteien“ auch nur an einem schnellen Erfolg interessiert, um sich finanziell abzusichern. Auffällig ist hier nämlich, dass vor Wahlen immer wieder neue Mitglieder auftauchen und sich gleich als Kandidaten auf die Listen setzen lassen – nach einer Wahlniederlage diese jedoch meist auch wieder genauso schnell aus der Partei austreten, wie sie eingetreten sind. Viele neue Parteien scheinen zum Spielfeld für Machthungrige geworden zu sein, welche in der etablierten Machtpolitik keine Chance erhalten haben.
Wahlen können nur durch das Bewusstsein der Masse etwas verändern
An dieser Stelle sei gesagt, dass Buergerstimme für keine Parteienpolitik steht. Wir sind und bleiben neutral. Da sich in Deutschland aber ein Parteiensystem gefestigt hat, und man nur über dieses die Möglichkeit hat, Probleme zu lösen, muss man auch mal einen Blick wagen auf die Alternativen. So wie es bisher lief, kann es auf keinen Fall weitergehen: etablierte Parteien haben die Macht seit Jahrzehnten in ihren Händen, Bürger resignieren und ganz verzweifelte Menschen wenden sich radikalen Alternativen zu, obwohl sie im Grunde gar nicht konform gehen mit deren Parteiprogrammen, einfach nur aus dem Frusteffekt heraus. Immer wieder hört man Bürger die sagen, dass sie den Kleinen nichts zutrauen und diese kein gutes Programm haben. Jede Kleine muss eine Chance haben sich zu entwickeln, zu beweisen, und erst dann kann man das wirkliche Potenzial erkennen. Die Masse lehnt neue Wege ab, bevor sie sich überhaupt mit diesen befasst hat, und genau darin liegt die Unvernunft unseres heutigen Gesellschaftskreislauf. Wie viele normale Arbeiter, Angestellte, etc. wollen, dass man auf ihre Probleme eingeht? Eine ganze Menge, aber selber geben sie anderen „Kleinen“ keine Chance zu zeigen, was sie wirklich können. Wahlen sind nur dann von Bedeutung und können etwas positiv beeinflussen, wenn das Bewusstsein der Masse offen ist, sich frei entwickelt und genau dies ist in unserem maroden Gesellschaftsfluss leider nicht der Fall: man hält starr am Denkmal der Ewigkeit fest. Die Linke mag zwar eine Opposition gegen die restlichen Altparteien sein, und doch ist es keine bürgerliche Alternative der Mitte, die doch so notwendig geworden ist in unserem System.
Ich schließe mit einem eigenen Zitat:
Es gibt keinen dauerhaften Anspruch des Volkes auf ein gesichertes Sozialsystem. Sicherheit entsteht aus dem Impuls und der Verantwortung der Gesamtheit, die darin liegt, neuen Wegen zur richtigen Zeit eine Chance zu geben.
Ihr
Joachim Sondern
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