Kommentare zu: Warum Deutschland keine Demokratie ist

Von: Jürgen Wurm

Jürgen Wurm — Thu, 29 Dec 2011 16:08:20 +0000

Ihr Artikel hat mich teils sehr zum Nachdenken gebracht. Er wirft Fragen auf und zeigt schlichtweg ein Engagement an dem politischen Deutschland von Heute.
Allerdings fehlen mir immer wieder die Belege Ihrer Aussagen und ich empfinde die druch Ihre karikaturistische Metaphorik entstehende Unsachlichkeit als störend. Zudem etwa das Problem kleinerer Parteien, die durch “Totschweigen” nicht erfolgreich sein können: Der Sachverhat ist meines Erachtens richtig erkannt. Jedoch ist es nicht verboten die Existenz politischer Gruppen nicht zu nennen. Selbstverständlich ist das als unseriös, gar subjektiv zu werten. Aber seit wann kennt man als Wähler Parteien aus dem Fernsehen? Es obliegt der Pflicht eines Wählers sich über andere Medien zu informieren, welche Parteien bestehen. Diese Möglichkeit besteht und bestand auch im Jahr der Verfassung Ihres Kommentars, 2009, schon zweifellos. Wenn die Wähler es nicht tun und sich dennoch beschweren, so ist es allein ihnen selbst anzulasten: Wer sich nicht informieren will, ist nicht informiert.
Ich hoffe ich konnte Anstöße geben.

Von: EU-Land ohne Regierung – und keiner hat's bemerkt | Buergerstimme

EU-Land ohne Regierung – und keiner hat's bemerkt | Buergerstimme — Sun, 04 Dec 2011 19:31:55 +0000

[...] Und damit ja niemand das Machtkartell der Regierungsparteien aus dem Tempel vertreibt, legen sie die Hürden für neue Parteien so hoch wie möglich und unternehmen alles, um eine wirkliche Demokratie zu verhindern. [...]

Von: Joscha Burkholz

Joscha Burkholz — Thu, 27 Oct 2011 08:41:26 +0000

Toller Artikel,

das zeigt mal wieder, wie es kleinen Parteien nahezu unmöglich gemacht wird am demokratischen Prozess mitzuwirken. Noch dazu kommt, dass nicht die 5%-Hürde und die Unterstützungsunterschriften allein die Teilnahme an Wahlen erschweren, sondern auch noch vom Bundeswahlleiter (aktuell Roderich Egeler, CDU)darüber entschieden wird, ob eine Partei eine Partei ist und zur Wahl zugelassen wird.

Insbesondere der Punkt 9 (Die „Selbstgleichschaltung“ der Medien) trifft voll zu. Als Gründungsmitglied und Vorsitzendem einer kleinen Partei musste ich diese bittere Erfahrung bereits machen. Selbst die lokale kostenlose Wochenzeitung, die eigentlich über jeden Beitrag froh sein müsste, druckt nicht unsere Bekanntmachungen zu Stammtischen oder Infoständen.

Grüße aus Dortmund

Joscha Burkholz

Von: Wikileaks und der Schafherden-Deutschlandtrend | Buergerstimme

Wikileaks und der Schafherden-Deutschlandtrend | Buergerstimme — Thu, 20 Oct 2011 14:15:34 +0000

[...] Aufgabe der Kontrolle der Mächtigen nicht mehr nach. Siehe auch Buergerstimme-Artikel „Warum Deutschland keine Demokratie ist“, Punkt 9, oder die Ablehnung von Wikileaks in der [...]

Von: 622 Mini-Bundespräsidenten | Buergerstimme

622 Mini-Bundespräsidenten | Buergerstimme — Thu, 20 Oct 2011 14:15:04 +0000

[...] Daß sich aber die Regierung sogar über bindende Beschlüsse/Gesetze des Bundestags hinwegsetzt (der gemäß Art 77 GG Gesetzgeber ist und über der Regierung steht) und nach Gutsherrenart macht, was sie will (siehe Report Mainz vom 22.08.), setzt neue Maßstäbe der Demokratieabschaffung. [...]

Von: Koch-Mehrin – ein weiterer Sargnagel für FDP und EU | Buergerstimme

Koch-Mehrin – ein weiterer Sargnagel für FDP und EU | Buergerstimme — Thu, 20 Oct 2011 14:13:30 +0000

[...] 2009 bescheinigte die Süddeutsche Zeitung Frau Koch-Mehrin noch „Starqualitäten“. Für den „Stern“ posierte sie auf dem Titelbild mit nacktem Bauch, um ihre Schwangerschaft auszuschlachten. In der politik-fernen „Bunte“ erklärte sie ihr Privat- und Liebesleben, für das Busen-Magazin „Praline“ schrieb sie Kolumnen. Wen interessiert da politische Substanz? Silvana Koch-Mehrin ist eine Verkörperung des Problems unserer Boulevardmedien-Scheindemokratie. [...]

Von: Wie der Wahl-O-Mat die Berlin-Wahl manipuliert | Buergerstimme

Wie der Wahl-O-Mat die Berlin-Wahl manipuliert | Buergerstimme — Mon, 12 Sep 2011 16:30:39 +0000

[...] Hintergrundinformationen finden Sie unter „Richter befürworten Wahl-O-Mat-Manipulation“ und „Warum Deutschland keine Demokratie ist“. [...]

Von: Regierungen verantwortlich für Krawalle und Kriminalität | Buergerstimme

Regierungen verantwortlich für Krawalle und Kriminalität | Buergerstimme — Mon, 22 Aug 2011 04:02:21 +0000

[...] werden, wie verantwortungslos und inkompetent die Regierenden handeln, und daß sie die Demokratie weitgehend abgeschafft [...]

Von: Tweets that mention Warum Deutschland keine Demokratie ist | Buergerstimme - Journalismus Direkt und Ehrlich -- Topsy.com

Sun, 18 Apr 2010 15:38:24 +0000

[...] This post was mentioned on Twitter by Joachim Sondern. Joachim Sondern said: Deutschland eine Demokratie? http://tinyurl.com/y8w95tp [...]

Von: Tweets that mention Warum Deutschland keine Demokratie ist | Buergerstimme - Journalismus Direkt und Ehrlich -- Topsy.com

Mon, 07 Dec 2009 16:09:20 +0000

[...] This post was mentioned on Twitter by Joachim Sondern and Joachim Sondern, Bundestagwahl. Bundestagwahl said: Warum Deutschland keine Demokratie ist | Buergerstimme …: Für die Wählbarkeit einer Kleinpartei bei Europ… http://tinyurl.com/ycwzfh3 [...]