Willkommen – Vertrag von Lissabon

02.12.09

Nun ist es also geschafft, der Vertrag von Lissabon wurde von elitären Politikerkreisen mit allen Mitteln durchgesetzt, ohne dabei auf die demokratischen Grundrechte zu achten. Eine solche Handlung hätte man niemals ohne die Stimmen des Bürgers vollziehen dürfen. Doch diese wurden nicht beachtet, auch nicht in Ländern, wo die Volksabstimmung für solche Fälle vorgesehen ist. Die Niederlande und Frankreich haben diesen Vertrag bereits 2005 abgelehnt und wurden bei der zweiten Abstimmung ausgeschlossen. Irland antwortete in der zweiten Abstimmung mit einem „Nein“, wurde dann aber ein Jahr lang unter einem so enormen Druck gesetzt, dass sie die Abstimmung wiederholten und so eingeschüchtert waren, dass sie mit einem „Ja“ zugestimmt haben. Natürlich ist es sehr demokratisch und human, Abstimmungen so lange zu wiederholen, bis sich ein Volk beugt. So ein Vorgehen ist ganz im Sinne der herrschenden, politischen Demokratie, nur nicht im Sinne einer wirklich freien Volksdemokratie. Warum auch? Kein Bürger beklagt sich ernsthaft, und es wird aus Bequemlichkeit fast alles in Kauf genommen. Selber Verantwortung zu tragen entspricht nicht mehr dem heutigen Zeitgeist und wird ganz einfach und simpel abgelehnt.

Wer schweigt, macht sich mitschuldig

Doch wer schweigt und weg sieht, macht sich mitverantwortlich. Sicherlich ließ sich dieser Vertrag nie ganz entschlüsseln, aber gerade aus dieser Tatsache heraus hätte man wach werden müssen. Es kann und darf einfach nicht sein, dass man sich mit einem Thema nicht befasst, nur weil es nicht verständlich ist.  Die Ansätze, die man erkennen konnte, gerade im Zusammenhang mir dem europäischen Gerichtshof, hätten für ein europaweites NEIN reichen müssen. Wie kann man es hinnehmen, einen Vertrag zuzulassen, der von der Masse nicht gelesen werden konnte, weil er selbst für manche Juristen nicht lesbar war? Zum guten Ton gehört es heute, dass man sich der Masse anpasst und mit dem Strom schwimmt, doch hat genau dieses Verhalten bereits in der Vergangenheit gezeigt, welch ein Unheil dadurch ausgelöst werden kann. Der Mensch scheint sich aber nicht weiterentwickeln zu wollen, auf einer humanen Basis, und lebt nach dem reinen Funktionsprinzip. Welch ein dunkler Schatten, der sich dadurch ankündigt und uns so sehr erdrücken kann, dass auch die letzte freie Luft zum Atmen nur noch Geschichte sein wird.

Der Vertrag ist aktiv, muss es aber nicht bleiben

Unsere Chancen aus der Vergangenheit, diesen Vertrag zu verhindern, können wir nun nicht mehr nutzen, aber die sich uns bietenden Gelegenheiten der Gegenwart und Zukunft schon. Genau darauf müssen wir uns nun konzentrieren, denn es wird die letzte Möglichkeit sein, die uns noch bleibt. Daher gilt es jetzt genau zu beobachten, was sich im täglichen Lebensablauf für einfache Bürger ändert, oder ob dieser Vertrag wirklich nur dazu da ist, um unsere freiheitlichen Werte vor der Terrorgefahr zu schützen. Durch den Einsatz des Vertragswerkes in der Praxis bekommt die Politik eine Möglichkeit, aber auch wir Bürger. Seitens der Entscheidungsträger kann man ja jetzt den Beweis antreten, dass man ihren Worten Glauben schenken kann. Wir als Bürger hingegen können dies genau beobachten und aus den Vertragsanwendungen im Alltag bestens erkennen, was sich alles hinter diesem Werk verbirgt. Nun ist der Vertrag zwar offiziell, aber das hindert die Menschen nicht daran, auf demokratischem Wege immer wieder zu ermahnen und Änderungen zu fordern, wenn gegen Menschenrechte verstoßen wird.

Grundgesetz zu Grabe getragen

Die größte Sorge bereitet einem Bürger hier nur, dass das Grundgesetz zur Landesverfassung herabgestuft werden kann, durch den Europäischen Gerichtshof. Bedeutet, dass unser Gerichtshof zwar ein Urteil sprechen darf, dies aber zu jeder Zeit von Brüssel in Frage gestellt werden kann. So viel Einfluss seitens der Brüsseler Justiz auf die einzelnen Länder darf es nicht geben. Schließlich kann nicht eine zentrale Stelle die Gesetze und gesellschaftlichen Regelungen der einzelnen Länder in ihren Händen halten. Von einer Gewaltenteilung ist dies weit entfernt. Aber genau diese ist das Hauptfundament einer funktionierenden Demokratie. Interessant wird es sein, zu beobachten, in wie weit sich hier die europäische Justizgewalt auf unsere noch vorhandene Meinungsfreiheit auswirkt.

Kommunikation ist wichtig

Daher ist es jetzt umso wichtiger geworden, dass wir zu einem Europa der Menschen werden und nicht ein politisches Europa, wie es bis jetzt der Fall war. Ehrliche, zwischenmenschliche Kommunikation ist wichtig: ein Austausch von gemachten Erfahrungen, gegenseitigen Ratschlägen. Wie wichtig ein Umdenken in diese Richtung ist wird uns mit der Zeit noch mehr als deutlich werden. Wir alle leben in einem Europa und sollten die Kultur unseres Nachbarn zu verstehen lernen, sollten uns untereinander helfen und unser Wissen auf das Prinzip der Gegenseitigkeit ergänzen. Zwar gibt es ein System Europa ohne Grenzen, aber kein menschliches Europa ohne Hürden. Immer noch hat man Angst vor dem, was man nicht kennt, jeder kümmert sich nur um seine Angelegenheiten, und kaum ein Mensch sieht sich als europäischer Bürger. Nun, Europa kann man nicht mehr rückgängig machen, und wenn wir Menschen aufeinander zugehen, kann es sogar eine ganz tolle Sache sein, dass man miteinander leben kann. Der Mensch jedoch erkennt nicht gerne die Vorteile und baut stets auf die negativen Seiten auf, denn nur hier kann man sich selber profilieren und durch Kritik einen Namen bekommen. Genau darum darf es aber gerade im Zusammenhang mit dem Vertrag von Lissabon nicht gehen.

Ich schließe mit einem eigenen Zitat:

Von Freiheit zu reden mag ein einfaches Unterfangen sein. Sie zu erkennen und zu leben, eine scheinbar unüberwindbare Hürde.

Ihr

Joachim Sondern

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