Das dunkle Spiel der FDP
06.11.09
Dass sich die FDP noch nie sonderlich sozial verhalten hat, sollte jedem Bundesbürger klar sein. Dennoch macht sie gerade seit dem Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 besonders deutlich, dass sie in den sozialpolitischen Entscheidungen nicht in der Lage ist, vernünftige Konzepte vorzuweisen. Die Pläne dieser Partei sind gleichermaßen schädlich für den kleinen Mann, als auch für kleinere Unternehmer. Als Ausgangsbasis betrachtet man Deutschland, seitens der Partei, wohl als gesundes Mittelstandland: die Realität jedoch sieht ganz anders aus, als die Wunschwelt eines Herrn Westerwelle. Hier wird ein harter, neoliberaler Kurs eingeschlagen, der ohne Rücksicht auf das Volk, umgesetzt werden soll. Dass aber gerade die Bürger sich ihr Sozialsystem durch Leistung selber aufgebaut haben, davon möchte man in den Reihen der FDP nichts wissen. Geht es nach den Damen und Herren der Partei, so ist jeder arbeitslose Bürger ein fauler Sozialschmarotzer ohne jeglichen Anspruch auf soziale Unterstützung. Gern übersieht man dabei, wie viele Langzeitarbeitslose sich jeden Tag durch den Bürokratenwahnsinn wühlen, um wieder eine Arbeitsstelle zu finden.
Einkommenssteuersenkung und Sozialausgleich – Verlierer sind die Normalbürger
Die beiden Wörter Einkommenssteuersenkung und Sozialausgleich lesen sich gut, und lassen dem ersten Eindruck zu Folge auf ein gutes Sozialsystem schließen, welches die FDP umsetzen möchte. Nun, wie so oft: der Schein trügt und das sehr intensiv. Dieses System ist auf den wohlhabenden Mittelstand ausgelegt, aber nicht auf Geringverdiener, Kleinunternehmer und Familien. Diese profitieren von beiden Vorhaben nicht, da sie meist gerade genug zum Leben verdienen und somit nicht in der Verdienstebene liegen, um aus diesem Konzept ein Vorteil ziehen zu können. Schnell kann sogar eine Mehrbelastung entstehen, für Menschen welche bereits am Rand der Gesellschaft leben müssen.
Prämienmodell nicht tragbar – Bürger wird zusätzlich belastet
Die Kopfpauschale bei der Krankenversicherung sorgt auch nur für eine zusätzliche Belastung des Geringverdieners. Arbeitgeberbeiträge würde man hier einfrieren und die wachsenden Kosten müsste allein der Versicherte, also der Arbeitnehmer, tragen. Bei der derzeitigen Lohnentwicklung ist dies jedoch unverantwortlich und würde weitere Probleme bei der sozialen Absicherung schaffen. Eine besondere Frechheit ist es, dass man sogar darüber nachdenkt, die Familienversicherung abzuschaffen. Es scheint der FPD also vollkommen egal zu sein, ob Familienmitglieder vom Arbeitnehmer mitversichert sind. So wären Mütter noch eher gezwungen, die Kindeserziehung bereits in den ersten Kindesjahren an fremde Personen zu übertragen, und auch der Sozialschutz der Heranwachsenden wäre im äußersten Maße gefährdet.
FDP steht für soziale Kälte
Im Grunde aber versucht die FDP hier nur eine soziale Kälte umzusetzen, welche die Gesellschaft selber schon viel zu lange lebt. Man darf sich nicht wundern, dass nun auch eine Partei sich nur noch an den Status der Menschen orientiert, denn das tut selbst der einfache Bürger, auch wenn sich dieser selbst in Not befindet. Ein Sozialsystem baut auf Gegenseitigkeit, Solidarität und menschliche Verantwortung auf: all das ist aber nicht mehr vorhanden im jetzigen Lebensweg, und so kommt die Umsetzung der FDP Pläne bedrohlich nah auf uns zu. Bist du arm, musst du eher sterben, so lautet mal der Satz, wenn man vom Sozialsystem der USA gesprochen hat. Während diese über Jahrzehnte versuchen ein Sozialsystem aufzubauen, wie wir es bereits lange hatten, schmeißen wir unseres einfach weg.
Sozialsystem zu Grabe getragen – kein Gewissen mehr
Ganz egal was die FDP umsetzen möchte, von ihrem antihumanen Programm: es kann nur gelingen, weil es im Kern unserer Gesellschaft schon lange vorhanden ist und gelebt wird. Eine Partei erweckt also lediglich das zum Leben, was im Hintergrund schlummert und darauf wartet, aktiviert zu werden. Wir alle spielen schon viel zu lange mit dem Feuer und vertrauen darauf, dass alleine unsere Leistung ein Sozialsystem aufrecht erhalten kann. Sozial bedeutet jedoch auch menschlich, und genau in diesem Punkt hat man bis heute keine Einsicht. Der Ellenbogen muss herhalten und wird es schon richten, nach Ansicht der neoliberalen Politik. Ein Weg zu einem neuen Bewusstsein ist daher zwingend erforderlich. Neues Bewusstsein zu entwickeln, bedeutet das zu wahren und zu festigen, was wir bereits an guten Schritten getan haben, und das aufzubauen, was unsere Welt lebenswerter macht. Es ist alles zu einem dunklen Nebel geworden, in welchen man nicht mehr erkennen kann, was tatsächlich der Weg sein kann aus der Kälte, in das einst so starke Sozialsystem und in ein sorgenfreies Leben. Natürlich kann man die Politik oder auch speziell die FDP dafür verantwortlich machen, dass es mit unserem sicheren Leben immer schneller bergab geht, aber damit würden wir es uns zu einfach machen. Unsere Politik besteht nur aus einer ganz kleinen Anzahl von Menschen und wenn die restlichen Bürger des Landes sich größtenteils einig sind und sich ein Systemleben nicht aufzwingen lassen, dann haben solche Regelungen auch keine Chance auf Umsetzung.
Mensch zu sein ist ein sehr wertvolles Gut, wenn wir das Bewusstsein entwickeln, dieses auch zu leben!
Ihr
Joachim Sondern
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