Lissabonvertrag – der Wahnsinn geht weiter

Verfasst von: admin am Oktober 9, 2009 Kein Kommentar

09.10.09

Seit es um die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon geht, ist Europa zu einem politischen Unruheherd geworden. Die Medien erfreuen sich dieser Thematik und spielen dieses Spiel der anti-humanen Politik gerne mit. Was sich jedoch seit dem “Ja der Iren” zum Vertrag von Lissabon in der Medienlandschaft und der Politik abspielt, ist der blanke Wahnsinn. Fast stündlich tauchen neue Berichte auf, in welchen man den Tschechischen Präsident Vaclav Klaus scharf attackiert. Man stellt sein Demokratieverständnis in Frage, man versucht ihn wieder in eine dunkle politische Ecke zu stellen, und man deutet sogar sanft darauf hin, dass ein Rücktritt wohl die beste Lösung sei.

Journalismus als politisches Werkzeug missbraucht

Solche Sätze liest man als wirklich freier Journalist nicht gerne: und man fragt sich, wie weit es schon wieder gekommen ist? Gibt es doch in der Geschichte unzählige Beispiele, wohin ein solcher Weg der Zensur und der falschen Darstellung führen kann. Fest steht: ein Journalismus, der längst nur noch als politisches Werkzeug dient, ist ein trauriges Zeichen unserer doch so “freien” Gesellschaft. Dass sämtliche Medienkanäle hier ins gleiche Horn blasen, ist schon lange kein Geheimnis mehr und zeigt nur allzu deutlich, wie weit sich die Gleichschaltung bereits entwickelt hat. Hier wird kontrolliert und eine Gewaltenteilung ist schon lange nicht mehr vorhanden. Ähnlich wie in der Politik funktioniert nämlich auch der Journalismus nach diesem Prinzip. Eine Inhaltsvorgabe darf es in der Pressearbeit nicht geben. Einzig eine sachliche Recherche ist im klassischen Journalismus von Bedeutung, und genau das ist verloren gegangen. Hätte man von Seiten der Berichterstatter diesen Vertrag einmal genauer hinterfragt, dann hätte man zu einem ganz anderen Ergebnis kommen müssen.

Vaclav Klaus – Warten auf Tories verständlich: wer hat UNS gefragt?

Bei einer solchen Haltung ist es kein Wunder, dass man das Verhalten von Präsident Vaclav Klaus gleich wieder in die Schublade des antidemokratischen Politikers einordnen möchte. Was man selber nach Außen hin von sich weisen will, schiebt man anderen Menschen in die Schuhe, das war doch schon immer so. Ein Wunder nur, dass es doch immer wieder funktioniert, was doch schon so alt und bekannt ist. Unabhängig von irgendeiner Partei oder von irgendwelchen politischen Einstellungen ist es doch nur verständlich, wenn Herr Klaus so lange mit der Unterzeichnung wartet, bis sich eine Koalition ergibt, welche gemeinsam gegen diesen Vertrag vorgeht. Hier sollte man nicht von fehlendem demokratischen Verständnis sprechen, denn die Masse der Mitgliedsstaaten hat über das Volk hinweg entschieden und das bei einer so wichtigen Angelegenheit. Außerdem ist man als Staat dazu verpflichtet, einen für jeden lesbare Version zu erarbeiten, damit die Bevölkerung genau weiß, worauf sie sich einläßt. Dieses Vertragswerk ist ja sogar für Juristen kaum lesbar. Wie soll ein Normalbürger also diesen Vertrag entschlüsseln können? Was man dem Vertrag entnehmen kann lässt auch nicht gerade auf ein humanes, demokratisches Verständnis schließen. Hier soll also ein Vertragswerk ratifiziert werden, unter welchem alles politisch möglich ist, denn der Bürger kennt ja im Grunde gar nicht dessen Inhalt. Wenn man auf einen Mann keine Rücksicht nimmt, dann aber doch bitte auf die Völker Europas und das bedeutet: das Volk soll in ganz Europa abstimmen, und vorher muss der Vertrag dazu lesbar gemacht werden.

Der Vertrag von Lissabon – Kritik berechtigt

All diese Fakten machen deutlich, dass jegliche Kritik an dem Vertrag von Lissabon berechtigt ist, denn er wurde nicht im Sinne des Volkes und nicht unter dessen freien Entscheidungswillen verfasst. Förmlich überrannt wurden wir alle von diesem Werk, was auf einmal da war und kaum an uns herangetragen wurde. Hätten nicht einige Länder wie Frankreich oder Irland Nein gesagt, durch eine aktive Volksabstimmung, wäre die Öffentlichkeit förmlich übergangen worden. So ist es nicht nur die Kritik am Vertrag, sondern vielmehr die Kritik an den Machern des Vertrages und jene Organe welche im Hintergrund ein solches Werk realisieren wollen.

Demokratie fängt bei der Menschlichkeit an

Oftmals vergessen diese Hintergrundfunktionäre der Politik nur zu gerne, dass auch sie zum menschlichen Kreislauf gehören und falsche Entscheidungen auch sie treffen können. Was heute einen positiven Anschein macht, für die Jasager, kann morgen schon deren Niedergang sein. Wer mit der Basis der Demokratie spielt hat sich bereits in der Geschichte die Finger verbrannt: und auf einmal war auch die Freiheit dieses Menschen gefährdet. Oft ist es dann aber zu spät, und kein Geld der Welt kann diesen Menschen mehr retten. Welch Ironie also, dass viele Menschen erst dann begreifen, was sie eigentlich unterstützt und gefördert haben. Es lässt sich nicht ändern oder umschreiben, dass Gesetz der Natur. Hier steht die Menschlichkeit an erster Stelle und dient als Ausgangsbasis für Entscheidungen. In der heutigen Gesellschaft wird weder vom Volk noch von unseren Entscheidungsträgern diese Menschlichkeit gelebt. Die Wertschätzung des menschlichen Ursprungs ist im Wahn der Gier untergegangen. Der Vertrag von Lissabon ist nur ein Ergebnis von vielen, welches auf diesen Wahn zurückzuführen ist.

Ich schließe mit einem eigenen Zitat:

Wir leben in keiner komplizierten und schwierigen Welt, erst unser Handeln macht sie zu einer solchen!

Ihr

Joachim Sondern