Der Vertrag von Lissabon – Willkommen EU-Diktatur

Verfasst von: admin am Oktober 5, 2009 Kein Kommentar

05.10.09

Kein Thema ist so brisant und fordert uns im Grunde über eine so lange Zeit, wie der Vertrag von Lissabon. Hier geht es zum ersten Mal wieder darum, dass unsere freiheitlichen Grundrechte in Gefahr sind, und dass die Bürger Europas endlich begreifen müssen, wie wichtig es ist, über Grenzen hinweg den humanen Zusammenhalt zu pflegen: wenn es um so wichtige Entscheidungen geht. Leider ist das Thema „Lissabonvertrag“ schon seit einiger Zeit in der Versenkung verschwunden. Im Wahlkampf in Deutschland hat man ganz bewusst nicht darüber gesprochen, und auch im Alltagsleben will man das Volk nicht wirklich damit belasten. Könnten doch einige Menschen auf den Gedanken kommen, sich näher mit diesem Vertrag zu befassen, was gar nicht im Sinne jener Hauptdarsteller ist, für welche dieser Vertrag weitere Festigung bedeutet. So läuft also alles weiter nach Plan: hat man das Volk schließlich zu schweigsamen Knechten erzogen. Eigentlich könnte dieser Vertrag verhindert werden, denn Gegner gibt es genug, welche den Lissabonvertrag aufhalten wollen. Nur fehlt das Vertrauen zu anderen Völkern über Grenzen hinweg und ist die Anonymität noch immer zu groß. Trotz das wir ein vereintes Europa darstellen, sind sich die Völker untereinander eher fremd und wissen zu wenig von der Kultur des Anderen, als das man hier ein gemeinsames Vorgehen auf leichtem Wege ermöglichen könnte. So muss aber auch nicht immer alles leicht sein und ist gerade ein solches Problem doch eine Möglichkeit, dass Länder sich untereinander besser kennen lernen und endlich auf eine neue, ergänzende Art miteinander kommunizieren und arbeiten.

Das Jahr 2005 – Frankreich und Niederlande werden ausgeschlossen

Aber fangen wir doch mal ganz am Anfang an. Im Jahr 2005 sollte der Vertrag bereits ratifiziert werden. Allerdings gab es hier durchaus noch Völker, die damit nicht einverstanden waren, und so stimmten das Volk von Frankreich und auch die Niederlande gegen diesen Vertrag. Nun gut, also musste die EU Kommission diesen Vertrag überarbeiten, bzw. noch unlesbarer gestalten. Sicherheitshalber entzog man der Niederlande und Frankreich dann im Jahr 2007 bei der erneuten Abstimmung das Stimmrecht: denn freie Denker und eine freie Meinung, welche vom Volk ausgeht, haben in der Demokratie wohl nichts verloren. Ein wunderbarer Beweis also, wie man politisch Andersdenkende mal wieder ausschließt und das gemacht wird, was das politische Bollwerk für richtig hält.

Irland nach Druck eingebrochen – zweite Abstimmung keine Demokratie

Im Jahr 2007 erfolgte nun also die zweite Abstimmung ohne diese beiden Länder, und keiner hat daran gedacht, dass noch etwas schief geht. Doch da kam auf einmal das kleine Land Irland um die Ecke und meinte, dass der Vertrag so nicht ratifiziert werden kann. Also war das Nein zum Vertrag durch Irland wieder zur Stande gekommen, und die Ratifizierung konnte wieder nicht durchgeführt werden. Was folgt war der politische Wahnsinn der unmenschlichen Industrie. Auf einmal war Irland ein kleines und unwichtiges Land. Es wurde behauptet, dass man 99% der Völker diesen Vertrag verweigert, und dass es einfach nur unmöglich ist, dass dieser Vertrag abgelehnt wurde. Bitte, von welchen 99% wird hier gesprochen? An Ländern wie Deutschland ging der EU Vertrag am Volk vorbei, Frankreich und die Niederlande wurden nach einem Nein ausgeschlossen. Offensichtlicher konnten einige Herrschaften nicht lügen. Es konnte einfach nicht sein, dass Irland diesen Vertrag verhindert, und so wurde seitens der Medien und der Politiker ein solcher Druck auf das Land ausgeübt, dass diese durch die Übermacht zu einer zweiten Abstimmung gezwungen wurden. Am 02.10.2009 war es nun wieder so weit und Irland ist eingebrochen. Man wollte wohl nicht als böser Europäer da stehen, und so stimmte man zu: auch wenn das Ganze eher an ein Theaterspiel erinnerte, als an eine Volksabstimmung. So sollte es wohl auch sein, denn den Ernst der Lage darf man bei einem so „gutmütigen“ Vertrag doch nicht erkennen. Stellt sich hier nur die Frage, ob diese 2. Abstimmung wirklich gewertet werden darf, denn sie wurde erzwungen. Man kann nicht einfach Länder ausschließen oder eine Zweitabstimmung fordern, so lange bis das Ergebnis passend ist. Von Demokratie mag man hier nun wirklich nicht mehr sprechen, und es ist ein Fantasiegedanke hier noch an freiheitliche Grundrechte zu glauben.

Wenn die Bürgerschicht aufbegehrt, kommt die Kontrollkeule

Bereits die Geschichte lehrt uns: wenn der Bürger zu laut wird, dann wird das Kontrollorgan deutlich verschärft. Mit dem Vertrag hat man es leichter als zuvor, denn das Grundgesetz würde zu Landesverfassung abgestuft, und der Europäische Gerichtshof kann jedes dieser Urteile in Frage stellen und eingreifen. Eine Gewaltenteilung ist nicht mehr vorhanden, und wir würden wieder einen Weg einschlagen, welcher nicht die freien Werte der Menschen schützt. Datenspeicherung, indirekte Aufzeichnungen unseres Verhaltens, Steuerung in eine Gesellschaftslinie schon ab dem Kindergarten: all das hat mit humaner Demokratie nichts zu tun, wird aber trotzdem wissentlich von dem Großteil der Gesellschaft unterstützt. Ein Eingriff in die Privatsphäre kann nur erfolgen, wenn wir es als Ganzes zulassen, und genau das ist seit Jahren der Fall. Für die scheinbar gesicherte Existenz wird alles in Kauf genommen was der Staat entscheidet, und nur die wenigsten Menschen bemerken, dass damit eine erneute Kriegsentstehung gefördert wird. Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn das Gute schweigt und nichts tut.

Tschechien’s Präsident Vaclav Klaus – Fels in der Brandung

Gerade der Präsident aus dem neuen EU-Land Tschechien stellt sich hier als einzigster Fels in der Brandung heraus. Dieser verweigert die Unterzeichnung und kämpft bisher noch massiv gegen dieses Vertragswerk an. Hier wird er von Kritikern aus anderen Nationen, gerade England, unterstützt. Zar hat auch Polens Präsident noch nicht unterzeichnet: dies dürfte aber nur eine formelle Angelegenheit sein. Herr Vaclav Klaus macht es sehr deutlich, dass man auch als Einzelner nicht aufgeben sollte, wenn es um so wichtige Entscheidungen geht. Hätte man es in Brüssel wirklich ehrlich gemeint mit der europäischen Bevölkerung, dann hätte es am selben Tag eine große, europaweite Volksabstimmung gegeben. Auch wenn manche Länder keine Volksabstimmung im Gesetz verankert haben, so dürfen solche Entscheidungen in einer Demokratie ausschließlich nur mit dem Volk gemeinsam entschieden werden. So verlangt es im Grunde das demokratische Recht. Präsident Vaclav Klaus erweist sich hoffentlich als starker Kämpfer, welcher nochmals die Völker in Europa erweckt und dazu bewegt, sich gegen dieses Vertragswerk friedlich zu wehren.

Demokratie darf nicht als politisches Werkzeug missbraucht werden

Im Augenblick dient die Demokratie jedoch mehr als politisches Werkzeug und nicht als eine Art der humanen Gesellschaftsgrundlage, wie es eigentlich sein sollte. Der Vertrag von Lissabon lässt uns alle noch deutlicher spüren, wie stark der Einfluss eines solchen Werkzeuges auf unser zukünftiges Leben sein kann. Immer wieder fragt man sich, ob man noch wirklich im Einklang mit den natürlichen Elementen dieser Erde lebt. Freiheit konnte man nie vernichten und sie wird in Zeiten einer modernen Knechtschaft immer größer. Wenn das Wort Demokratie dazu dient, Gesetze zu erschaffen, die die einzelnen Gewalten wieder vereint und unter dessen Herrschaft Menschen in ein Funktionsschema eingegliedert werden, dann ist dieses Wort gewiss negativ beseelt. Freiheit und Demokratie muss man leben, da führt kein Weg dran vorbei.

Ein politisches Europa muss ein Europa der Menschlichkeit werden

Fest steht jedenfalls, dass aus diesem undurchsichtigen Europa, ein Europa der Menschlichkeit werden muss. Was nützt es, wenn wir über Reformen sprechen, wenn wir von einem vereinten Europa sprechen, wenn sich die Menschen untereinander doch fremd sind und nicht aufeinander zugehen können? Viel zu lange haben wir uns leiten lassen aus einem egoistischen Gedanken heraus, haben zugelassen das Kinder hungern, das neue Krankheiten entstehen, und das, obwohl wir alle immer Leistung erbracht haben. Ohne Individualität und wirklich freies Handeln bringt jedoch der größte Fleiß keine positiven Erkenntnisse. Ein Europa der Menschen bedeutet auch, dass man Verständnis füreinander entwickelt, dass man ehrlich miteinander lachen kann, und das man sich hilft und ergänzt, wo es nötig ist. Dazu braucht man keinen Organisator und auch kein Gesetz. Wir alle begegnen uns oft genug, aber sehen es nicht.

Wo die Freiheit in Frage gestellt wird, muss der Geist frei gemacht werden von Vorurteilen!

Ihr

Joachim Sondern