Buergerbrief an BK Angela Merkel

29.10.09

Joachim Sondern


Bundeskanzlerin
Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1

10557 Berlin

29.Oktober 2009

Situation nach der Wahl
Politik der sozialen Kälte wird zum Verhängnis


-offener Brief-
Verteiler: unabhängige und öffentlich-rechtliche Medien, Privatleute, Bürgerorganisationen


Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

manchmal ist die Zeit einfach gekommen und der Moment fordert es, dass man handelt, und sei es durch die Kraft der Worte. Gerade in der Politik wird es nämlich überdeutlich dargestellt, welch eine Wirkung Worte haben können, und was schon alles durch sie ausgelöst wurde. In der Tat also, sollten wir Worte mit Bedacht aussprechen und  niederschreiben. Nicht immer sind wir Menschen uns dessen bewusst, was wir erreichen können und wollen, erst das Wort an sich bringt uns dazu, etwas zu begreifen. Umso trauriger finde ich es, dass Sie meinen offenen Brief vom 11. Juli 2009 bis heute nicht beantwortet haben. Nun gehe ich davon aus, dass man Bürgerstimmen im Staatshaus Berlin wohl doch ignoriert. Als Mensch glaube ich immer erst an das Gute im Menschen, so dass man mich vom Gegenteil erst überzeugen muss.


Politiker sind Angestellte des Volkes – warum hat der Arbeitgeber keinen Einfluss?

Mit Sicherheit ist Ihre Zeit als Staatsdame begrenzt, und dennoch sollte man als Angestellter, bzw. Angestellte des Volkes auch stets deren Anliegen als primäre Angelegenheit betrachten und dementsprechend darauf reagieren. In einem Betrieb können wir Staatsbürger zum Chef auch nicht laufend sagen, dass seine Anliegen warten müssen, da wir uns zuerst um die eigenen Angelegenheiten kümmern müssen. Er würde zu Recht laut lachen und seinen Angestellten fristlos entlassen. Verständlich, denn er möchte für seinen Lohn, welchen er zahlt, auch Leistung sehen, die seinen Vorstellungen entspricht. Daher wäre es vollkommen legitim und sogar zwingend erforderlich, dass in Deutschland die Volksabstimmung in einem vollkommen neuen Bewusstseinrahmen eingeführt wird. Warum soll der Bürger etwas tragen, was er nur alle 4 Jahre mit seiner Stimme bei der hochgelobten Bundestagswahl beeinflussen kann? Richtig, es ergibt keinen Sinn. Trotzdem haben wir alle diese Politik über Jahrzehnte getragen, ohne den Anspruch auf eine Volksabstimmung zu erheben: doch nun fordert es die Zeit und steht der Gesamtheit des Staates somit auch zu.


Gesetze sind Regelungen der Zeit – Bürger müssen mitentscheiden

Sich in diesem Zusammenhang auf die Aussage zu stützen, dass die Gesetze eine solche Regelung nicht vorsehen, ist doch mehr als dürftig. Gesetze müssen stets die Elemente einer Demokratie, Menschenwürde und die Freiheit bewahren, und das ist in der heutigen Zeit oft nicht mehr der Fall. Vielmehr dienen sie als Druckmittel, um den einfachen Bürger einzuschüchtern und vorzuschreiben wie er zu leben hat. Das ein Staat ohne Gesetze eine Utopie ist, darin sind wir uns sicherlich einig: dennoch sollten sie auf einer humanen Basis entwickelt und laufend erneuert werden. Man darf sich nicht wundern, dass sich immer weniger Menschen mit unseren gesetzlichen Regelungen identifizieren oder Gesetze auch falsch verstanden werden. Wir müssen hier nach etwas leben, dass irgendwann mal verabschiedet wurde, was uns aber keiner menschlich vermittelt hat. Auch durften wir niemals mitwirken, an diesen Regelungen. Wie also soll man einen Bezug dazu aufbauen? Man könnte schon von Jugend ab dafür Sorge tragen, dass Menschen mit ihren eigenen Gesetzen aufwachsen, und dass man viele humane Gesetze verabschiedet, in Zusammenarbeit mit den Staatsbürgern. Für viele Vorfälle in der heutigen Zeit gibt es keine angepassten Gesetze und so landen z.B. auch Angelegenheiten vor Gericht, welche man zwischenmenschlich klären könnte und wo ein rechtlicher Schritt nicht erforderlich wäre. Fehlurteile sind eine weitere Handschrift dieser doch sehr steifen Gesetzgebung. Gesetzesfragen sind auch Generationsfragen und so müssen sie im größeren Umfang regelmäßig erneuert und der Zeit angepasst werden: und bei Gesetzen, die das tägliche Leben betreffen, soll auch stets der Bürger Vorschläge einreichen dürfen. Was der Mensch selber mit aufbaut, dass schützt er auch, und so reduziert man Gewalt bereits in der Entstehung, und das ist doch der eigentliche Sinn solcher Regelungen.


Armut – das falsche Gesicht der Menschlichkeit

Auch in der Armutsfrage ist es doch inzwischen recht angespannt. Hier fehlt das Verständnis der Politik zum Teil vollkommen, und man entfernt sich immer mehr von dem einst so guten Sozialstaat. Macht man aufmerksam auf den starken Abbau unseres Sozialsystems, so verweist die Politik immer wieder auf das Sozialsystem, welches einst zu den besten der Welt gehörte. Nun, so darf man in politisch-menschlichen Fragen aber nicht reagieren und sollte stets an Erhaltung und Verbesserung eines solchen Systems Interesse zeigen. Wahre Größe zeigt man, wenn man sich Fehler eingestehen kann und diese ernsthaft versucht zu korrigieren. Unser Sozialsystem wäre auch durch die Krise nicht gefährdet, hätte man nur ein ordentliches Steuersystem ermöglicht, Gelder da investiert, wo sie wirklich nötig waren. Vor allem hätte man darauf achten müssen, dass zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer immer ein gutes Verhältnis der Gegenseitigkeit aufrecht erhalten wird. Dies geschieht nun mal auch dadurch, dass der Staat kleinere Unternehmer entlastet und etwas mehr Spielraum einräumt. Leider wurde aber auch hier der Bürokratenwahnsinn zur Tagesordnung und hat zerschlagen, aber nicht aufgebaut.


Altersarmut

Erklären Sie mir in diesem Zusammenhang doch bitte einmal, warum wir jetzt z.B. bereits von Altersarmut sprechen müssen? Kein älterer Mensch dürfte um seine soziale Sicherung bangen müssen, und eine Mindestrente von 1.200 Euro wäre ohne weiteres tragbar. Stellt man hier nämlich mal einen Vergleich auf, so wird man feststellen, dass die Leistung für diese Forderung erbracht wurde. Warum hat man der Rentnergeneration trotzdem die Altersdecke entzogen? Haben Sie eine Vorstellung wie schwer es für einen alten Menschen ist mit ihrer Bürokratie klar zu kommen? Wie sehr er sich schämt, wenn er an Suppenküchen anstehen oder noch Geld vom Staat beantragen muss? Ist das die Altersruhe, die Sie für ältere Menschen vorgesehen haben? Ein täglicher Kampf um die Existenz? Viele von ihnen haben jahrelang hart gearbeitet und bekommen mit Sicherheit nicht die Absicherung, für welche sie ihre Gesundheit zum Teil aufs Spiel gesetzt haben.


Privatisierung kein Ausweg

Das man dieses Problem umgehen und unser Rentensystem, Krankenkassensystem, etc. immer weiter privatisieren möchte, ist nur ein Zeichen von Schwäche, und das man nicht in der Lage ist, die Leistung der einzelnen Bürger dementsprechend zu würdigen. Ihr Vorhaben eine private Pflegepflichtversicherung einzuführen, kann ich persönlich nur belächeln. Wie weit möchten Sie das Volk noch in die Armut treiben? Eine Mehrbelastung von 20 Euro bis 40 Euro im Monat trifft hier auch Geringverdiener und ist oft genau der Betrag, der einen kleinen Mann noch bis zum Monatsende rettet. Man möchte hier als Regierung also Last von sich weisen. Das Kapital für einen lebendigen Sozialstaat müsste zehnfach vorhanden sein. Alle Absicherungen könnten im guten Maße vom Staat gewährleistet werden. Abgezogen wird dem Bürger ja schließlich mehr als genug. Wo sind diese Gelder? Steuergelder sollen im Sinne des Volkes verwendet werden. Öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Pflegheime, etc. sollen damit finanziert werden. Nun, wenn ich mir die Schulen  angucke und wie schwach diese inzwischen aufgebaut sind, so kann ich hier keine große Staatsinvestition erkennen.


Krankenversorgung der Armut

Was mich auch gleich schon zu unserer Gesundheitsreform bringt. Vieles liest sich gut und human: nun, auch Märchenbücher sind spannend, und doch sind es nun mal nur Fantasiegeschichten. Kommen wir doch mal zur realen Welt, und da sieht es alles ganz anders aus. Schon lange gibt es sowohl in der klassischen- als auch in der Alternativmedizin genug Möglichkeiten, der effektiven gesundheitlichen Vorsorge. Um die eigentliche Vorsorge scheint es Ihnen aber nicht zu gehen, denn es wird lediglich eine Notbehandlung einer bereits bestehenden Krankheit gewährt, für das einfache Volk. Warum werden unsere Gelder in medizinische Forschung investiert, wenn uns diese Vorsorge nicht zu Gute kommt, sondern nur von sehr wohlhabenden Personen in Anspruch genommen werden kann? Warum schikaniert man Kassenpatienten des Öfteren, wenn diese Fragen an ihre Krankenkasse stellen? Warum müssen Kassenpatienten manchmal auf Krebsvorsorgeuntersuchungen mehrere Wochen warten, wo oft wenige Tage entscheidend sein können? Spezialisten gibt es genug, und es die Pflicht unseres Staates diese mit zu finanzieren. Warum kommt die Alternativmedizin nicht bei jedem Bürger als Gesundheitsvorsorge zum Einsatz? Warum wird der normale Mensch zu einem Leben auf der Überholspur gezwungen im gesellschaftlichen Mainstream und so die Entstehung neuer Krankheitsbilder gefördert? Nur die Vorsorge für jeden Bürger kann ein Weg sein, und dazu muss man Menschen offen alle Möglichkeiten der Medizin erläutern und darf sich nicht nach finanziellen Maßgaben richten.


Hartz -IV unmenschlich

Zum Thema Hartz-IV und ALG- II braucht man auch nicht mehr viel zu sagen. Sicherlich haben Sie noch das Recht dazu zu behaupten, dass ALG- II zum Leben ausreichend ist, da es ja zur Zeit auch noch einen Versicherungsschutz beinhaltet. Nun, zum Leben am Rande der Existenz und Abseits der Gesellschaft reicht es in der tat. Doch was ist mit vernünftiger Kindeserziehung, mit Bildung, mit Kultur und auch mit Freizeit? Muss ein ALG- II Empfänger bei Ihnen leben wie ein Bettler? Bei dem heutigen sozialen Lebensstandard ist dieser Betrag demütigend und drängt Menschen so weit ins Abseits, dass man kaum noch eine Chance hat wieder ins normale Berufsleben zu starten: denn auch das wird durch diese Gesetzgebung erschwert. Die Bürger wollen, nur bekommen sie laufend Steine in den Weg gelegt. Ein Trauerspiel, welches sich seit Jahren radikal verschlimmert. Ihnen hat keiner das Wohlstandleben als Politiker kaputt gemacht, und so ist es Ihre Pflicht des Volkes Wohlstand aufrecht zu erhalten.


Banken zeigen keine Reue

Kommen wir nun zu den Wohlhabenden des Staates, da diese ja sehr eng mit dem gemeinen Volk in Verbindung stehen. Was auf der einen Seite gekürzt wird, bekommt die andere Seite dafür umso mehr. Unsere Banker scheinen Ihnen ans Herz gewachsen zu sein. Während man dem Volk pausenlos verkündet, wie arm der Staat doch geworden ist, reiben sich Manager von Banken die Hände und erfreuen sich an ihren Gehältern und Bonizahlungen, welche von Steuergeldern finanziert wurden. Warum werden Leute gefördert und gestützt, welche die Krise verursacht haben? Diese müssten Gelder an uns Bürger zahlen und für den Schaden aufkommen, nicht aber dafür belohnt werden. Erzählen Sie uns bitte nicht, dass die Banken doch auf einem Aufwärtstrend sind. Banken genießen den Luxus schwache Wertpapiere auszulagern und somit die Bilanz zu fälschen. Wenn das jeder Unternehmer so machen würde, dann wäre das Chaos in der Tat nicht mehr weit entfernt. Und selbst wenn doch eine Bank wieder positive Zahlen schreibt, so sind sie noch lange nicht zur Zahlung solcher Summen berechtigt. Eine Krise hat immer lange Auswirkungen und die haben die Verursacher gefälligst auch mitzutragen. Dass dazu aber keine Bereitschaft besteht und die Banker nicht einsichtig sind, kann man wunderbar an dessen Verhalten gegenüber der Presse erkennen. Ein Paradebeispiel der Arroganz sollte hier wohl die HSH Nordbank sein. Eiskalt lässt man die Presse einen ganzen Tag im Eingangsbereich warten und beantwortet dann nicht eine einzige Frage. Das ist weder human, noch nachvollziehbar.


Kleinunternehmer bekommen keine Hilfe

Das bringt mich auch gleich zu der Basis der Gesellschaft, den Kleinunternehmern. Sicherlich eine der Gruppen in unserem System, welche es schon lange am härtesten getroffen hat. Ein viel zu aggressives Steuersystem, was sich negativ auswirkt auf das gesamte Betriebsklima und verhindert, dass kleinere Unternehmen viele Menschen beschäftigen können, ein viel zu großer bürokratischer Aufwand und ein kaputtes Kreditsystem machen den Kleinunternehmer schon lange zu schaffen. Oftmals ist es heute schon so, dass viele Kleinunternehmer ohne Versicherungsschutz leben müssen und sich nicht mal mehr auf einem Lebensstandard von einem ALG- II Empfänger befinden. Doch waren gerade diese kleinen Unternehmer am Aufbau unserer heute so vielfältigen Gesellschaft maßgeblich beteiligt. Inzwischen fühlt sich aber für diese menschliche Gruppe keiner mehr verantwortlich, und man weicht in gewissen Fragen nur aus. Steuerkonzepte sind so zu gestalten, dass sie den Arbeitgeber entlasten, aber auch für mehr freie Stellen sorgen. Ein Beispiel wäre hier das Kanarische Steuermodell ZEC. Vom Grundaufbau her nicht verkehrt. Allerdings gibt es auch viele andere Modelle, welche man hier einsetzen könnte und die um Weiten besser sind, als die beschlossenen Modelle der Regierung. Müssen Sie mit ihrem Bürokratiewahn immer alles verschlimmern?

Auch stellt sich immer mehr die Frage, wo den Unternehmern denn geholfen wurde von den Banken aus? Waren diese doch durch die Hilfe aus Steuergeldern eigentlich dazu verpflichtet. Zählen kleine Unternehmen nicht zur Wirtschaft? Komisch nur, dass es als tragende Basis immer anerkannt wurde und der Kleinunternehmer schon immer bluten musste. Steuergelder sind da zu investieren, wo sie effektiv eine Menge bewegen können, und das sind nicht immer die Großen, sondern eben auch die Kleinen. Regionale Arbeitsplätze können nämlich nur durch die Vielfalt der Kleinunternehmer ermöglicht werden. Heute wird verlangt, dass ein Arbeitnehmer oft 50 km bis 100 km zum Arbeitsplatz fahren muss, und das nur, weil wieder einmal bürokratisch falsch gehandelt wurde.


Steuererhöhung nicht realistisch – auch Hintertür-Gebühren sind unmenschlich

Ähnlich ist es doch auch bei der Umsatzsteuererhöhung und bei den zu zahlenden Gebühren. Da wird die Abwassergebühr erhöht, da die GEZ, woanders auch noch die grundsätzlichen Nebenkosten und nicht zu vergessen die Müllgebühren. In Deutschland hört man nur noch Gebühr hier und Gebühr da, für alles muss man eine Gebühr entrichten, und demnächst auch noch für seine Daseinsberechtigung. Sollte als nächstes auch noch eine nochmalige Umsatzsteuererhöhung tatsächlich greifen, dann kann sich das Volk vor lauter Belastung begraben, und somit werden auch sie ihren Arbeitgeber verlieren. Alles wurde hier wieder viel zu kompliziert gestaltet und den Menschen des Staates dort wieder Zahlungen abverlangt, wo gar keine nötig wären. Der Wahnsinn liegt doch bereits in der Einkommenssteuer. Da verdient ein Mensch, und es sind im schlimmsten Fall gleich fast 50% weg vom Gehalt, bzw. vom Einkommen. Umgerechnet auf die Bevölkerung ist das eine ganze Menge, und so ist z.B. eine GEZ Gebühr in der Höhe auch nicht nötig. Wer das Volk so sehr belastet, der muss diesem auch in anderen Punkten Entlastung bringen können. Wenn Sie einen Esel immer weiter bepacken, dann wird er irgendwann zusammenbrechen, ob Sie das nun wollen oder nicht, das stört den Esel nicht.


Familienpolitik hat versagt – Generationen kennen sich nicht mehr

Wandern wir nun mal ein wenig von der Finanzpolitik zur Familienpolitik. Sicherlich einer der Schwerpunkte unseres täglichen Lebens, auch wenn die Politik oftmals die Augen davor verschließt. Fangen wir aber doch einfach mal bei den täglichen Diskussionen um die heutige Jugend an. Da wird über Pisa diskutiert, da wird über zunehmende Gewalt und Kälte gesprochen, aber niemals über dessen Ursache.  Ein Mensch wird weder gewalttätig noch dumm geboren, sondern wird erst dazu gemacht. Viele Jahrzehnte lang haben sie in Schulen, Medien und im Beruf vermittelt, dass Ellenbogen zählt, und das ein Mensch als Einzelner immer mehr leisten muss. Somit haben sie einen Neid, ein Gegeneinander aufgebaut, aber kein Miteinander. Es war auf einmal nur noch wichtig, was man hat und wer man ist, und so kennt kaum jemand den anderen Menschen heute noch richtig, denn viele kennen sich selber kaum. So wurde das Leben immer oberflächlicher und die eigene menschliche Seele versank im Hintergrund. Dies wurde dann natürlich in die Familienerziehung hineingetragen. Zwar zeugt man noch Kinder, aber sie werden oftmals als Ballast gesehen. Viel lieber gehen Eltern aus, lassen ihren Frust am Nachwuchs ab und üben Druck auf diese auf, so dass sie ins Gesellschaftsglied passen: sie haben es ja vom System so vermittelt bekommen.  Mit 5 Jahren am PC spielen lassen und dauerhaft am Fernseher, such dir Freunde, aber verlang bloß nicht, dass wir uns um dich kümmern. So ist es doch in der heutigen Zeit in Familien. Erschreckend was sich oft hinter geschlossenen Türen dort abspielt. Um Wissensvermittlung, ein gemeinschaftliches Miteinander ist heute kaum noch eine Familie bemüht, denn der Druck von Außen ist einfach zu groß geworden. Ist so eine Welt für Sie persönlich noch lebenswert? Wundern darf es einen nicht, dass die Jugend daher so wird, wie man es von ihnen verlangt, denn Herzlichkeit und Unterstützung erfahren heute noch die Wenigsten von ihnen. Viele von ihnen tragen eine Sehnsucht in sich, welche die ältere Generation nur zu gern als Rebellion bezeichnet. Ich hingegen würde behaupten, dass es neue menschliche Wege sind, die von Neugeborenen erkannt werden und die man diese gehen lassen sollte, um wieder in den natürlichen Kreislauf zurück zu finden.

Mit der älteren Generation wird ähnlich verfahren. Herzlichkeit und Zuwendung bekommen diese doch selten noch. Die Jugend wird aufgehetzt gegen die älteren Menschen, weil sie als Ballast gesehen werden sollen, und auch die Generationen dazwischen weisen die erfahrenen Menschen von sich ab und bedenken dabei nicht, dass diese auch mal älter werden. Das sind keine Erscheinungen mehr, die im Laufe der Zeit nachlassen, es sind sehr unmenschliche Entwicklungen. Schützt die Kinder und habt Respekt vor dem Alter heißt es, doch die Regierung guckt voller Ohnmacht zu, wie das Spaßleben mehr Wert hat für die Menschen, als die eigene Familie. Die Stärken eines Staates kann man an der Stärke seiner Familien erkennen. So ist es doch auch für Sie von Vorteil, wenn sich Menschen wieder mehr umeinander kümmern, und ein harmonisches Leben führen können. Jung und alt ist gesellschaftlich Miteinander verbunden, und diesen Solidargedanken innerhalb der Familien muss man wieder stark fördern: Kinderreichen Familien wieder mehr Erziehungsgeld zusprechen, damit auch Kinder wieder länger von Eltern erzogen werden können. Die jetzigen Generationen muss man wieder davon überzeugen, dass sie herzlich miteinander umgehen soll, und dies überträgt sich dann auch wieder auf die kommenden Generationen. Wenn hier nicht verstärkt auf das Prinzip der Menschlichkeit aufgebaut wird, werden die anderen Probleme alle unlösbar bleiben.


Das freie Wort – Gedanken eines Menschen

Immer wieder halten Sie parlamentarische Sitzungen, debattieren über verschiedene Themen und erkennen dabei nicht, dass zu viel Bürokratie die Ursache vieler Probleme ist. Wir Menschen wurden von Natur aus mit wertvollen Eigenschaften gesegnet und so kann man viele Hürden nehmen, wenn man dem menschlichen Kreislauf nicht unterbricht. Viele Schwierigkeiten kann man aus einer ganz simplen Logik heraus lösen, bzw. dessen Entstehung verhindern. Der jetzige Fluss hat sowohl für Politiker, als auch für die restlichen Menschen im Systemkreislauf keinen Nährwert. Es geht mir nicht darum nur Kritik zu üben, sondern vielmehr darum auf negative Zustände aufmerksam zu machen und in ihnen allen wieder die Menschlichkeit zu erwecken, die echte natürliche Menschlichkeit. Wenn Sie der Meinung sind, dass es ein Bürger erst mal besser machen soll, so habe ich und viele andere Bürger keine Angst morgen in Berlin zu arbeiten. Positive Wandlungen sind im Moment nicht zu erwarten und davon sind wir alle betroffen, auch sie Frau Kanzlerin, denn Mensch sind Sie auch.


Hochachtungsvoll

Joachim Sondern


2 Kommentare zu Buergerbrief an BK Angela Merkel

  1. Ich gehe davon aus, dass auch dieser offene Brief genauso ignorant unbeantwortet bleiben wird wie der erste. Merkel ist eine politische Marionette, die gar nicht handlungsfähig ist, sondern das tut was sie von den Bonzen aufgetragen bekommt. Das Volk interessiert und dessen Belange interessiert in diesem Land schon lange keinen mehr. Ignoranz wird aber immer bestraft, wie man aus der Geschichte entnehmen kann! Die EU, Teil des Plans zur Weltherrschaft der Bilderberger, wird kläglich verrecken und das wird nicht mehr lange dauern. Es wird Zeit in diesem Land mal etwas zu ändern und diese hirnlosen Politiker in die Wüste zu schicken!

  2. munichangelika // 9. Juli 2012 um 01:20 //

    Liegt hierin vielleicht mit ein Grund, warum Briefe an die Bundesregierung nicht beantwortet werden (Bundeswehr richtet sich ein zur Aufstandsbekämpfung): http://youtu.be/0oMDVouDMY0werden wir völlig ignoriert? Heißt das, es wird in Zukunft in etwa Bürgerkrieg erwartet? Jeder weiß, dass nicht miteinander reden so viel wie Krieg heißt. Nicht wahr?

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