Buergerstimme – Journalismus Direkt und Ehrlich

28.07.09

Joachim Sondern

MdBs
Platz der Republik

10557 Berlin

Valverde, 28.Juli 2009

Offener Brief an alle MdBs

Wo führt dieser Weg hin?

Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestags,

heute schreibe ich Sie alle an und hoffe damit zu erreichen, dass der ein oder andere von Ihnen anfängt, über die langfristigen Folgen seiner evtl. kurz durchdachten Handlungen nachzudenken. Hier geht es nicht um Kritik, sondern darum, dass man als Bürger die Hoffnung noch nicht aufgegeben hat und daran glaubt, dass vereinzelte Politiker noch zu menschlichen Handlungen fähig sind. Schließlich können auch Sie nicht leugnen, dass das Volk ihnen gegenüber sehr verständnisvoll und geduldig war. So wurde ihre Politik über Jahrzehnte hinweg von den Menschen dieses Staates getragen.

Wahlkampf – der Mensch ist nichts Wert

Was nun angelaufen ist, ist der Wahlkampf zur Wahl 2009, und so wissen jene Querdenker wieder, dass sie Versprechungen hören werden, die definitiv nicht eingehalten werden. Verzeihen Sie mir bitte, dass ich mich auch zu diesen Querdenkern zähle und an ein System mit realem, humanen Charakter glaube. Jeder Ihrer Sätze ist zweideutig und nicht mit einem Inhalt gesegnet, welcher sich real umsetzen ließe. Die Steuerfrage wird zur Seite gestellt, es werden Kleinigkeiten ins Rampenlicht gerückt und neue „Märchenschriften”, die man dann Wahlprogramm nennt, werden verfasst. Eigentlich alles so wie es seit Jahrzehnten war: nur ist die Zeit schon längst überreif, für die Wahrheit. Alles kommt einem vor wie ein großer „Regierungszirkus”, der eine Show, ein Finale vorbereitet und dann alles nur Schall und Rauch war. Der Wähler wird alle 4 Jahre zur wichtigen Bundestagwahl in die richtige Richtung gelenkt, und es wird ihm ganz „demokratisch” bewiesen, in was für einem guten Staat er doch lebt. Scheint mal alles aus dem Ruder zu laufen, wird den Menschen klar gemacht, dass er die Verantwortung zu tragen hat und dafür muss dann notfalls auch eine Krise her.

Willkommen Krise – danke für alles

Sind wir doch mal ganz ehrlich, auch wenn dies sicherlich für einige Herrschaften ein sehr großer Schritt im Leben ist. Wir haben hier ein Wirtschaftschaos, unfähige Manager und kalkulatorische Fehler der Banken über Jahre hinweg. Alle Puzzelteile passen also wunderbar zusammen, um daraus wohl wissend eine Weltwirtschaftskrise zu provozieren. Man benötigt dieses Angstwerkzeug, um wieder das kontrollierende Organ besser in Szene setzen zu können und um jene Schafe klar zu machen, dass sie „Verantwortung” zu tragen haben, mit verantwortlich seien für diese Krise: und man so wunderbar deren Steuergelder ganz offiziell Milliardenkonzerne zu Gute kommen lassen kann. Natürlich gibt es hier noch das Wortspiel der sogenannten Rettung, welche doch aus Regierungssicht unvermeidlich ist. Jetzt nehme man einen Spiegel und halte ihn in verantwortlicher Richtung, zum Bundestag und drehe das Ganze mal um. Eine Weltwirtschaftskrise, in welche wir alleine gelassen werden, in welcher die hohen Bosse nicht auf einen Euro verzichten, während immer mehr Menschen die harte Armut schon im Magenbereich spüren. Vergessen wir auch bitte nicht jene Steuergelder, welche über Jahrzehnte zum Teil sinnlos ausgegeben wurden. Nur ein geringer Teil kam wirklich dem Volke zu Gute und der andere Teil hätte vom Staat ordentlich angelegt werden müssen. Allein daraus resultiert, dass es keine Wirtschaftskrise hätte geben müssen, zumindest nicht in diesem Umfang. Ein Überschuss wäre vorhanden gewesen, der die Basis gestärkt hätte, und man hätte alles in eine positive Richtung lenken können. Selbst für „Schauspieler” des Berliner Theaterhauses hätte dies viele Vorteile gehabt. Man sollte doch gerade in Krisenzeiten mit der Bürgerschicht gehen und nicht gegen sie. Sie sehen also, die herbeigeführte Weltwirtschaftskrise hat auch eine andere Seite der Medaille, welche Sie entweder übersehen haben oder, und das ist wahrscheinlicher, wieder mit der Naivität des kleinen Mannes gerechnet haben. Monopoly mag ein nettes „Gesellschaftsspiel” sein, eignet sich aber nicht dazu es in Realität einzusetzen. Sie können immer wieder über Los gehen und es wird bereitwillig gezahlt, aber der normale Mensch kann dies nicht, und dieses Ungleichgewicht zerstört alles. Von den Bankenrettungen gerade im Bezug auf die HRE brauche ich wohl nicht zu betonen, dass hier so einiges schief gelaufen ist.

Hartz 4 – gefährliche Armut

Kommen wir von der Krise doch mal zu dem wundervollen Thema HartzIV. Aber vielleicht sollte ich anders anfangen. Es war einmal ein Land, dessen Bevölkerung baute ein wunderbares Sozialsystem auf, durch seine Schaffenskraft. Es gab eine wunderbare medizinische Versorgung, für das Alter war gesorgt, und auch wer arbeitslos war stand nicht gleich am untersten Rand der Gesellschaft. So war der Mut da, und jeder packte an. Eine schöne Geschichte, die man hätte über Jahrzehnte weiter so erzählen können, würde eine festgefahrene politische Basis nicht auch das zerstören. Es gehört schon einiges dazu, ein solch starkes System in wenigen Jahren so abzuwirtschaften: eine wahre Meisterleistung meine Damen und Herren im Berliner Schauspielhaus. Sie sprechen in Form der Unmöglichkeit, doch belegen die vorigen Sätze klar, dass es ja schon mal da war, das „gute” soziale und humane System. Niemals ist es unmöglich ein solch gutes Sozialsystem aufrecht zu erhalten, denn wäre das Berliner Arbeitshaus so fleißig, wie es die Bevölkerung war, wäre HartzIV nie ein Thema geworden. Das Volk resigniert, sagen Sie? Nun, wenn ein solches Rollkommando alles „platt” macht, dann kann der stärkste Kämpfer irgendwann nicht mehr Stand halten. Mit HartzIV nehmen Sie Menschen nicht nur die Energie wieder in die Arbeitswelt zu finden, nein Sie treiben sie systematisch in den Wahnsinn. Da wird der treue Staatssklave auf einmal als Verbrecher behandelt. Man behandelt ihn auf der ARGE wie Dreck, notwendige medizinische Zusatzleistungen werden oft nicht gewährt, und wenn ein Mensch versucht zu überleben, bekommt er noch Privatdetektive auf den Hals gehetzt, nur um nachzuweisen, dass der Verkauf seines alten Radios effektive Schwarzarbeit gewesen sein soll. Wehren sich betroffene dann und fordern das notwendigste ein, kommt auch schon mal das staatliche Knüppelkommando und haut drauf. Das beste Beispiel haben wir ja hier im Juni gehabt, bei der ARGE in Köln. Schnell hat man sich verbrannt, wenn man „Gewalten” so einsetzt, dass hat schon unsere Geschichte gelehrt. Mit HartzIV haben Sie eine Armutsfalle aufgebaut, die nach Plan verhindert, dass Menschen wieder in die normale Gesellschaft zurückfinden. Von diesem Geld kann man nicht leben.

Kleinunternehmer – kein Hartz IV und auch allein gelassen

Damit wären wir auch schon beim nächsten Thema, dem Kleinunternehmer. Sollte man wenigstens meinen, dass Sie hier noch etwas für tun, so muss man leider doch feststellen, dass für diese Schicht am wenigstens getan wurde und das schon seit geraumer Zeit. Existenzgründer werden gleich zu Beginn der Steuerlast ausgesetzt, bekommen viel zu teure Starterkredite und müssen bereits nach kurzer Zeit mit dessen Tilgung beginnen. Entschuldigung, aber so kann kein Mensch mehr Ideen realisieren. Sie treiben Menschen mit ihrer Hoffnung nach einem Unternehmensstart auf den Alternativfinanzierungsmarkt, der im Grunde aber gar nicht vorhanden ist, und wo die Menschen dann weitere harte Rückschläge in Kauf nehmen müssen. Nur weil von Oben gute Ideen nicht mehr gefördert werden. Für alles hat man Geld, nur nicht für Konzepte, welche die Wirtschaft ankurbeln könnten. Ist ein Unternehmer dann einmal gefallen, dann wird er ins gesellschaftliche Abseits gedrängt und alles wird kontrolliert. Eine Chance zum erneuten Aufbau ist nicht gegeben. Es gibt Menschen, die können nur auf eigenständiger Basis arbeiten und nicht als Angestellte, und genau diese Visionäre bekommen zwar die Staatslast auf ihren Schultern gelegt, aber keine Unterstützung. Da ich des Öfteren intensiv auf dieses Thema eingehe in verschiedenen Schriften, spare ich mir hier den Rest und verweise Sie auf mein Portal.

Die geheimnisvolle Medienwelt

So wären wir auch schon beim nächsten Thema, der Berichterstattung. Nimmt man doch eigentlich an, dass Journalisten ihren Beruf in erster Linie ausüben, aus Leidenschaft, so wird man schnell eines besseren belehrt. Hat man mit Berufsjournalisten zu tun, so merkt man schnell, dass es in dieser doch so wichtigen Berufung auch nur ums Geld geht. Freie Journalisten dulden zum Teil keine andere Meinung und lassen keine andere Art der Berichterstattung zu. Medienkonzerne, welche im Grunde eine wichtige Aufgabe haben, setzen auch nur auf den reinen „Spaßfaktor” und so laufen täglich Sendungen, welche das individuelle und logische Denken untergraben. Da darf es uns nicht wundern, dass wir bei der PISA Studie so schlecht abschneiden. Die Medienlandschaft muss Verantwortung übernehmen und darf nicht mit Menschenschicksalen promoten und spielen. Welch böse Gedanken kommen einem da doch, wenn man mal hinterfragt, wie diese Landschaft wohl aufgebaut ist. Man mag sich irren, denn irren ist menschlich, aber manche Gedanken festigen sich trotzdem im Laufe der Zeit, in welchem man in einem dunklen Schleier lebt.

Familie – aber doch nicht mit uns

Kommen wir doch vom Medienkonzern mal zu der Familienpolitik in Deutschland, denn ist doch gerade dieser Übergang passend. Möchte ich doch fast behaupten, dass gerade das Medium TV einen großen Einfluss hat, auf die heutigen Generationen. Ob das gesund ist, mag man bezweifeln, aber so ist es nun mal. Gucken wir uns bitte erst mal die Bemühung von staatlicher Seite an, im Bezug auf unsere Familien. Öffentliche Einrichtungen wie Jugendhäuser, etc. verkommen zu Saufbuden, denn man hat ja kein Kapital, um geeignete Aufsichtskräfte einzusetzen. Eltern müssen ihre Kinder schon in ganz jungem Alter allein lassen, weil es keine vernünftige Familienförderung gibt. Mindestens ein Elternteil sollte bis zum 6. Lebensjahr dauerhaft zu Hause bleiben können, um die Erziehung des Kindes im wichtigsten Alter gewährleisten zu können. In Schulen lehrt man auch nur noch Ellenbogenmentalität und das nur der stärkere überlebt. Eltern bekommen keine Hilfe, wenn sie mit der Erziehung aus Altersgründen etc. überfordert sind. Sichere Spielplätze und andere Veranstaltungen gibt es für die Jugend kaum noch. Man setzt darauf, dass junge Menschen sich selber erziehen und ältere Menschen sich auch nur noch um sich selbst kümmern. Familien wirken heute oft wie eine Funktionskette. Emotionen, Schwächen usw. werden selbst innerhalb der eigenen Familie nicht mehr gezeigt. Hier wird nichts mehr getan von staatlicher Seite. Man duldet die Ghettobildung, man nimmt hin, dass Eltern sich mehr für „Spaß” interessieren als für die Kindeserziehung, und man stellt den Sachwert über die menschlichen Werte. Kein Wunder also, dass jenes Glied der Gesellschaft, diesen Nebelvorhang übernimmt und diesen Weg geht, denn man zeigt ja keine anderen Wege. Gewisse Werte darf man in keiner Zeit vernachlässigen, denn ein System ist nur so stark, wie seine Familien. Großfamilien müssen gefördert und nicht in die Armut getrieben werden. Sagen Sie jetzt bitte nicht, dafür sei nicht ausreichend Geld da. Da ist eine der wichtigsten, sozialen Strukturen, und ich frage mich, wo denn unsere Steuergelder hin sind, wenn für die einfachsten Maßnahmen schon kein Geld mehr da ist. Wenn Sie wirklich verhindern wollen, dass Alkoholleichen mit 14 den Bordstein pflastern, dann bieten Sie den Menschen eine Perspektive und setzen sich für familiären Zusammenhalt ein. Jeder Mensch braucht Halt, und die Familie sollte hier immer an erster Stelle stehen.

Armut im Alter – soziale Kälte

Von der Familie nun zu der alten Generation, zu den sehr wertvollen Menschen, aus dessen Erfahrung man viel lernen kann. Doch wie sagt man so schön: der, welcher Kenntnisse erringt, erringt auch Sorgen. Leider müssen alte Menschen in der heutigen Zeit Erkenntnisse sammeln, welche sehr schmerzhaft sind und selbst einen jungen Menschen wie mich belasten. Über Jahrzehnte haben diese hart gearbeitet, haben Familien gepflegt, um dann im Alter allein zu sein, und um in Armut zu leben. Da man den Familienzusammenhalt nicht mehr gepflegt hat, ging man immer mehr dazu über, alte Menschen als Ballast zu sehen, und so wurden viele herzlos ins Altersheim gegeben. Jeder alte Mensch hat es verdient, dass sich seine Familie um ihn kümmert und er nicht allein sein muss. Doch es wurde durch unsere Politik unmöglich gemacht, denn anstatt Familien zu fördern, welche sich um die älteren Menschen kümmern, hat man ihnen ein Armutszeugnis auferlegt. Natürlich fragt man sich auch, oh welch Ironie, wo die ganzen erwirtschafteten Gelder sind, welche eingezahlt wurden für die Altersabsicherung. Kein Rentner müsste Not erleiden, und doch sind es sehr viele. Alles ein Ergebnis einer aufgebauten sozialen Kälte, die das Feuer im Herzen vieler Menschen erloschen hat. So eine Entwicklung kann man nicht einfach revidieren.

Gesundheitssystem in der Gosse

Ganz schnell landet man so auch bei unserem Gesundheitssystem. Erinnere ich mich ganz sanft daran, dass wir mal eine der besten Versorgungen hatten, im Bezug auf Vorsorge, Behandlung und Nachbehandlung. Gleichermaßen für alle Generationen. Natürlich schreibt aber das Drehbuch vor, dass auch das geändert werden musste. Her mit der 2-Klassen-Medizin und weg mit diesem unnötigen, menschlichen Weg. Muss man doch als politisch, verantwortlicher Mensch nur viel zu viel Verantwortung tragen. Gewähren wir nur noch die nötigsten Behandlungen, andere müssen selber mit finanziert werden und ohne Krankenkassenkarte und Praxisgebühr behandeln wir den Patienten am besten erst gar nicht. Während andere Länder sich lange Zeit an unserem Gesundheitssystem orientiert haben, haben Sie, als unsere Berliner Regisseure, alles Schlechte übernommen aus anderen Ländern. Auch hier gilt wieder, die alte Generation wird am schlimmsten behandelt und gerade diese hat sich Ihre Absicherung erarbeitet. Es wird geredet von einem privaten Krankensystem, wo man das Gesetzliche hätte wunderbar erhalten können und auch eine Verbesserung wäre möglich gewesen. Wie kann es sein, dass Patienten bei Verdacht auf Krebs bis zu 3 Monate auf eine spezielle Untersuchung warten müssen? Sollte doch jedem klar sein, dass hier oft Tage entscheidend sind, ob der Patient noch eine Chance auf Heilung hat. Warum hat man solche Probleme mit der Schweinegrippe, wo über Jahrzehnte doch so viele Gelder in die medizinische Forschung investiert wurden? Fragen über Fragen und doch wäre alles so einfach. Auch hier drängt sich wieder die Frage auf: was ist mit unseren Geldern tatsächlich passiert? Menschen werden wieder klassifiziert: ein gefährliches Unterfangen meine Damen und Herren im „Rat der Vernunft” wie es so schön heißt.

Gesellschaft zerstritten – eine große Sicherheit?

Machen wir uns doch nichts vor, all dies ist doch nur möglich, weil unsere Gemeinschaft in ihrer Funktion nicht mehr als solche handelt. Knallhart wird einem Menschen bewusst, welcher mit reinem Herzen und klaren Verstand durch die Straßen geht, dass diese Gesellschaft nicht mehr lebt. Sie befindet sich in einem zerstörten Existenzwahn, aber nicht mehr im Leben, welches im Einklang mit der Natur und auch mit seinen Mitmenschen gelebt wird. Ob es ihre politischen Werkzeuge waren, die das zu verantworten haben oder die Gesamtheit der Menschen, bleibt wohl für immer ein offenes Buch, aber wir können es alle schreiben. Mögen manche auch eine Sicherheit erkennen, in der Uneinigkeit des Volkes, so ist doch auch zu bedenken, dass dies selbst ihr Leben erschwert. Menschen haben mehr Probleme, die Leistung lässt nach, und durch die fehlende Ehrlichkeit und Kommunikation entstehen Schwierigkeiten, aus denen es kein Ausweg mehr gibt. Dies ist weder für die Politik von Vorteil, noch für uns in Form der Gesamtheit aller Lebewesen.

Bürgerkonzepte – ein Volksentscheid entlastet Sie

Als gewählte Volksvertreter tragen Sie nun einmal die Hauptverantwortung auf Ihren Schultern und zwar für alle Lebensbereiche. Zwar sollte jeder aktiv mit gestalten dürfen, innerhalb der Politik, und doch wird genau dies unterbunden. Also bitte beschweren Sie sich nicht, dass es so viele passive „Stumme” in ihrem Kreislauf gibt. Es gibt Entscheidungen, wie den Vertrag von Lissabon, die viel zu wichtig sind, als das sie nur von einigen wenigen Politikern abhängig gemacht werden dürfen. Die Ablehnung des Volksentscheides seitens der Regierung kann in keinster Weise nachvollzogen werden. Spricht man doch immer von Verantwortung durch das Volk, und wie sollte dies besser realisiert werden, als durch den Volksentscheid? Berichterstattung wäre wieder objektiver und freier, ein Ausgleich wäre gegeben und ein Schritt mehr in eine Demokratie, die man lebt, wäre auch besiegelt. Was will man als Politiker mehr? Der Mensch entwickelt sich mit einer solchen Möglichkeit, und die Verantwortung wächst wieder und wird verteilt auf die Gesamtheit. Nur dies kann und darf man als volksdemokratischen Weg bezeichnen.  Mit diesem Brief geht es mir nicht darum irgendwelche Schuldige zu finden, sondern das Sie endlich Bürgerkonzepte anerkennen. Es gibt viele Konzepte von Bürgerinitiativen zu den hier angesprochenen Themen und zu vielen anderen Themen, welche man in politischen Entscheidungen stets als primären Sektor mit einbeziehen sollte. Die menschliche Gemeinschaft lebt an jedem Tag das System und bildet den Staat: wer sollte also besser in der Lage sein nötige Veränderungen als erstes zu erkennen? Welche Lösungen sollten realer sein, als die von Menschen die die Demokratie jeden Tag leben sollen? Der Volksentscheid wäre der kontrollierende und nötige Ausgleich in der Politik. Beide Seiten würden voneinander profitieren. Es gibt natürlich auch keine Patentlösung für schwerwiegende Probleme, aber auf jeden Fall eine menschlich, objektive Entscheidung, welche niemals so schlimm sein kann in ihrem Ausmaß, als die Entscheidung eines kleinen, elitären Kreises. Die Geschichte hat oftmals in diesem Bezug einen Fehler gemacht, nun machen Sie nicht die gleichen Fehler.

Frei Gedanken – die Zeit ist Reif für einen Wandel – eigenes Handeln gefragt

Für dieses unsinnige, elitäre Verfahren verwenden Sie all ihre kostbare Energie, wo es doch so einfach wäre, diese in ein Konzept umzuwandeln, welches beide Seiten zufrieden stellt. Es darf im Verstand eines Politikers keine Grenzen geben, und alles muss möglich sein. Keiner verlangt von Ihnen, dass Sie allein handeln, aber dann müssen Sie dem Volk auch ihr Gehör schenken und wirklich beherzt handeln. Wir alle, auch Sie liebe Mitglieder des Deutschen Bundestages, leben an einem menschlichen Wendepunkt, und es liegt alleine an uns, was wir daraus machen. Vernichten wir weiter unseren Lebensspender, unsere Natur, und zerstören wir weiter gegenseitig unser einmal vorhanden gewesenes Miteinander, oder beginnen wir eine ganz neue Zeit zu leben, eine Zeit die uns alle erleichtert. Auch Sie alle sind nur Menschen und haben ein Privatleben, und ich bin mir sicher, dass so manch einer von Ihnen auch gern so leben würde, wie er ist. Nun, was soll ich sagen, dass Volk hat Sie gewählt und Sie haben es in der Hand, diese notwendige Wandlung in die Wege zu leiten. Das Volk hat bereits oft genug bewiesen, dass Verlass drauf ist, nun sind Sie an der Reihe!

Nomen est Omen – ich sehe meinen Namen als Zeichen und gehe den Weg für mehr Menschlichkeit!

Fassen Sie diese Zeilen nicht als Anschuldigung auf, sondern vielmehr als Möglichkeit jetzt in diesem Augenblick positiv zu handeln!

Ihr

Joachim Sondern